Die Linke will Antworten |
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04.03.2014 16:36 Uhr |
Von Ev Tebroke / Die Fraktion Die Linke konfrontiert die schwarz-rote Bundesregierung mit dem Thema Lieferengpässe. In einer sogenannten Kleinen Anfrage erkundigt sie sich unter anderem danach, welche Vorteile eine gesetzliche Verpflichtung der Hersteller zur Vorratshaltung haben könnte.
Darüber hinaus will die Partei wissen, welche Ursachen nach Ansicht der Bundesregierung zu den Lieferschwierigkeiten beitragen und ob sie beispielsweise exklusive Rabattverträge der Krankenkassen mit einzelnen Herstellern dazu zählt. Auch fragen die Linken nach rechtlichen Eingriffsmöglichkeiten, wenn es zu Lieferschwierigkeiten kommt, weil beispielsweise ein Mittel gegen Krebs vom Markt genommen wird, um später zu einem deutlich teureren Preis wieder angeboten zu werden.
Damit bezieht sich die Fraktion erneut auf den Fall MabCampath®/Lemtrada®, zu dem sie bereits im Dezember 2013 eine Kleine Anfrage gestellt hatte. Die Sanofi-Tochter Genzyme hatte 2012 das Krebsmedikament MabCampath mit dem Wirkstoff Alemtuzumab in Europa vom Markt genommen und den Wirkstoff 2013 unter dem Namen Lemtrada® zur Behandlung der Multiplen Sklerose neu vermarktet. Der Preis stieg dabei um das 40-Fache.
Es ist nicht die erste Anfrage der Linken zum Thema Lieferengpässe. Bereits im Juni 2012 hatte die Fraktion eine Kleine Anfrage an die damalige schwarz-gelbe Koalition gerichtet. Damals hatte die Bundesregierung länger andauernde Lieferengpässe bei lebenswichtigen Arzneimitteln bestritten. Doch obwohl das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte im April 2012 eine Liste eingerichtet habe, die eine Übersicht über Lieferengpässe geben soll, hätten sich weitere Engpässe nicht verhindern lassen, so die aktuelle Kritik der Linken.
Bleibt abzuwarten, wie die Antwort der neuen Regierung auf die Anfrage ausfällt. Seit Monaten gibt es Lieferprobleme bei wichtigen Medikamenten wie Schilddrüsenpräparate, Antibiotika oder Cholesterin- und Blutdrucksenker. Immer wieder sind auch Impfstoffe betroffen, aktuell gibt es Engpässe bei Vakzinen gegen Windpocken. /
