Schwere Zeiten für Europa |
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21.01.2015 09:49 Uhr |
Von Daniel Rücker, Schladming / Der Ukraine-Konflikt ist wieder aufgebrochen. Anschläge islamistischer Terroristen verunsichern die Menschen. Die Europäische Union erlebt derzeit einige Turbulenzen. Dennoch gebe es keine sinnvolle Alternative zur EU, sagt ZDF-Wirtschaftsredakteur Udo van Kampen.
Die Absage der Pegida-Demonstration Anfang der Woche in Dresden verdeutlicht, dass sich in den vergangenen Tagen in Deutschland und anderen EU-Staaten einiges geändert hat. Bislang hatten die Menschen hierzulande kaum Grund zur Sorge.
Nach den Terroranschlägen der vergangenen Wochen habe sich die Lage jedoch verändert, sagte van Kampen bei einer Veranstaltung der Deutschen Apotheker und Ärztebank während des Pharmacon in Schladming. »Die Einschläge kommen näher.« Die Absage der Dresdener Demonstration sei ein Einschnitt gewesen. Die Demokratie habe sich in diesem Fall dem Terror gebeugt. Dies dürfe kein zweites Mal geschehen.
Der Terrorismus ist fraglos das aktuellste Problem der Europäischen Union, aber bei Weitem nicht das einzige. Nach wie vor hätten südeuropäische Staaten erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten. An erster Stelle stehe dabei Griechenland, sagte van Kampen. Am 25. Januar werde dort gewählt. Die besten Chancen habe die Partei Syriza. Deren Chef Alexis Tsipras habe angekündigt, sich bei einem Wahlsieg nicht mehr an die Absprachen mit der EU zu halten. Womöglich könnte dies dazu führen, dass Griechenland die Eurozone verlassen muss, sagte van Kampen. Für wahrscheinlicher hält er allerdings eine Einigung mit der EU, womöglich verbunden mit einem Schuldenschnitt.
Krisenherd Ukraine
Ein weiterer europäischer Krisenherd ist die Ukraine. Der ohnehin schon löchrige Waffenstillstand im Osten des Landes sei in den vergangenen Tagen immer wieder gebrochen worden. Für van Kampen tragen die EU und die USA einen Teil der Schuld für den Konflikt. Man habe den Fehler gemacht, Russland und seine Partner nicht an den Verhandlungen mit der Ukraine zu beteiligen.
Der Journalist mahnte die EU dringend zur Mäßigung. Es wäre gefährlich, den Druck auf Russland weiter zu erhöhen. Das Land leide schon heute erheblich unter den Sanktionen. Das Ende der Sanktionen sei kein Gesichtsverlust für Europa und keine nachträgliche Legitimierung des russischen Vorgehens, sagte van Kampen, sondern politischer Pragmatismus.
Trotz der bestehenden Probleme sieht van Kampen keine Alternative zur Europäischen Union. Die Staaten müssten wieder enger zusammenrücken und den Einfluss der nationalistischen, europakritischen Parteien in vielen EU-Staaten begrenzen. Van Kampen: »Kleinstaaterei, Nationalismus und Populismus sind der falsche Weg.« Nur in einem geeinten Europa gebe es eine langfristige friedliche Perspektive. /
