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Vor Bundesratssitzung
Länder: Geschlossen gegen weitere Nullrunde beim Fixum
Die Apothekenreform ist auf dem Weg – wie sie am Ende aussehen wird, entscheiden auch die Länder. Mitte Januar befasst sich der
Gesundheitsausschuss
des Bundesrats mit den Plänen. Vorab lassen die Länder durchblicken, dass sie Nachbesserungen beim Fixum wünschen.
Cornelia Dölger
05.01.2026 15.00 Uhr
Reformen im Gesundheitswesen
Frei und Machalet uneins bei Leistungskürzungen
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Tanja Machalet hat Forderungen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) nach Leistungsabbau im Gesundheitswesen eine Absage erteilt. Die Vorsitzende des
Gesundheitsausschusses
hat andere Ideen.
dpa
29.12.2025 09.00 Uhr
Cannabis
Das MedCanG und das Strucksche Gesetz
Mit der ersten Lesung im Bundestag hat das novellierte Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) einen weiteren Schritt im parlamentarischen Verfahren gemacht. Die Bundesapothekerkammer (BAK) begrüßt die geplanten Verschärfungen bei Verschreibung und Versand von Cannabisblüten. Für die Koalition birgt das Gesetz weiteren Zündstoff.
Cornelia Dölger
22.12.2025 16.20 Uhr
Kabinettsentwurf ApoVWG
Welchen Weg wählt Warken?
Am Mittwoch soll das Kabinett die Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken durchwinken. Trotz anfänglicher Widerstände ist man im Ministerium zuversichtlich, dass es grünes Licht von den Kabinettskollegen gibt.
Alexander Müller
15.12.2025 14.02 Uhr
Bund-Länder-Kompromiss
Spargesetz »faktisch wirkungslos«?
Die Kassen-Entlastungspläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollen die Beiträge stabil halten. Aber selbst auf das »kleine Spargesetz« konnten sich Bund und Länder bislang nicht einigen. Allerdings werde auch ein Kompromiss an der Beitragshöhe nichts mehr ändern, meint der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen.
Cornelia Dölger
10.12.2025 10.38 Uhr
Pharmapaket, CMA und MDR
EU startet Reformmarathon in der Gesundheitspolitik
In Brüssel steht eine wegweisende Woche bevor: Das Pharmapaket, der Critical Medicines Act (CMA), die MDR-Reform und der neue Biotech-Act könnten zentrale Weichen für die europäische Gesundheitsversorgung neu stellen.
Melanie Höhn
09.12.2025 16.20 Uhr
Bundestag
Pilsinger ist neuer Unions-Apothekenberichterstatter
Stephan Pilsinger ist ab sofort Berichterstatter für Apotheken und Arzneimittel der CDU/ CSU-Fraktion im Bundestag. Die Anfrage kam dem Büro von Pilsinger zufolge von der Gesundheitssprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU).
Alexandra Amanatidou
25.11.2025 14.30 Uhr
Unmut bei den Ländern
Sparpaket für gesetzliche Kassen im Bundesrat
Der Bundesrat befasst sich heute mit dem Sparpaket, das die Krankenkassenbeiträge für gesetzlich Versicherte zu Beginn des neuen Jahres möglichst stabil halten soll.
dpa
21.11.2025 11.12 Uhr
Streit über BEEP
Bundesrat könnte Fristverlängerung bei Wundversorgung reißen
Spezielle Wundauflagen sollen künftig nur noch erstattet werden, wenn ihr besonderer Nutzen nachgewiesen ist. Dafür reihen sich seit Jahren Übergangsfristen aneinander. Die Bundesregierung will eine nochmalige Verlängerung – diese könnte aber durch den Bundesrat verzögert werden. Die Zeit wird knapp.
Cornelia Dölger
19.11.2025 13.00 Uhr
Krankenkassen
Warken warnt Länder vor Sparpaket-Blockade
Die Beiträge zur Krankenversicherung sollen zum 1. Januar 2026 nicht steigen, so hat es der Kanzler in Aussicht gestellt. Dafür sorgen soll ein Spargesetz, das auch die Länder absegnen müssen. Kommt der Plan jetzt noch ins Wanken?
dpa
PZ
18.11.2025 13.15 Uhr
MedCanG
Mailaktion gegen Cannabis-Versandverbot
Das Bundesgesundheitsministeriums (BMG) will die Vorgaben für Medizinalcannabis verschärfen und damit der umstrittenen Verschreibungspraxis von Medizinplattformen einen Riegel vorschieben. Die Hanflobby macht dagegen mobil. Bei Teilen der geplanten Neuregelung sieht der Bundesrat noch Nachbesserungsbedarf.
Cornelia Dölger
17.11.2025 15.00 Uhr
GKV-Finanzen
AOK drängt auf höhere Sparbeiträge von Apotheken
Für die Stabilisierung der GKV-Finanzen fordert der AOK-Bundesverband »schnell weitere Maßnahmen«, etwa im Arzneimittel- und Apothekenbereich. Dies sorge für eine »fairere Lastenverteilung zwischen den Akteuren«.
PZ
04.11.2025 11.30 Uhr
Trotz Sparpaket
Kassen erwarten höhere Beiträge
Die Bundesregierung will mit einem umfangreichen Sparpaket erreichen, dass die Krankenversicherung zum 1. Januar nicht schon wieder teurer wird. Doch die Kassen warnen jetzt, dass die Maßnahmen nicht ausreichen dürften.
dpa
03.11.2025 11.20 Uhr
PZ-Recherche
Wo bleiben die Medikamente gegen Long Covid?
Für Patienten mit Post Covid gibt es kaum Therapiemöglichkeiten. Experten forderten jetzt im
Gesundheitsausschuss
des Bundestags mehr Forschung und Aufklärung zur Ausprägung ME/CFS. Die Liste der Medikamente, die off Label erstattungsfähig werden sollen, lässt weiter auf sich warten.
Daniela Hüttemann
16.10.2025 18.00 Uhr
Diskussionsrunde
Warum Brustkrebs-Früherkennung neu gedacht werden muss
In einer Expertenrunde des »Tagesspiegel« wurde deutlich: Bei der Früherkennung von Brustkrebs braucht es ein Umdenken – weg von pauschalen Lösungen hin zu individuell zugeschnittenen Strategien.
Melanie Höhn
14.10.2025 09.00 Uhr
IGV
Mehr internationale Vernetzung im Fall einer Pandemie
Der
Gesundheitsausschuss
des Bundestags hat heute mit Expertinnen und Experten über die Aktualisierung der internationalen Pandemie-Vorschriften beraten. Zentrale Themen waren dabei die nationale Souveränität, die internationale Solidarität sowie die Unabhängigkeit der WHO.
Alexandra Amanatidou
13.10.2025 17.00 Uhr
Anhörung im
Gesundheitsausschuss
Sollte die PKV abgeschafft werden?
Die Ausgaben der Krankenkassen steigen seit Jahren stark an. Die Partei »Die Linke« hat daher mehrere Reformvorschläge zur Stabilisierung der GKV gemacht. Am Mittwoch fand dazu eine Expertenanhörung im
Gesundheitsausschuss
des Bundestags statt.
Lukas Brockfeld
24.09.2025 17.22 Uhr
EHEC-Ausbruch
EHEC-Stamm identifiziert, Ursachensuche geht weiter
Bei der Suche nach der Ursache für den aktuellen EHEC-Ausbruch in MV sind die Behörden einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die eigentliche Infektionsquelle aber liegt weiter im Dunkeln.
dpa
08.09.2025 16.00 Uhr
Bundesländer
Gesundheitsministerien eher in SPD- oder CDU-Hand?
Ist das Thema Gesundheit in den Bundesländern eher von der SPD oder von der CDU besetzt? Welche Partei dominiert die Gesundheitsministerien? Die Antwort dürfte einige überraschen. Ein Überblick.
Alexandra Amanatidou
05.09.2025 10.30 Uhr
EU-
Gesundheitsausschuss
Nachbesserungen beim »Critical Medicines Act« gefordert
Der
Gesundheitsausschuss
des Europäischen Parlaments (SANT) hat in einer Debatte zum Gesetzentwurf des »Critical Medicines Act« eine stärkere Priorisierung europäischer Arzneimittelproduktion sowie eine gezieltere Mehrfachvergabe bei Ausschreibungen gefordert.
Melanie Höhn
03.09.2025 16.10 Uhr
Nach BGH-Urteil
SPD will Rx-Boni-Verbot notfalls nachschärfen
Dem Bundesgerichtshof (BGH) fehlte es bei seiner jüngsten Entscheidung zu Rx-Boni an Argumenten pro Boni-Verbot. Die Bundesregierung prüft, ob sich weiterer Handlungsbedarf ergibt. Unklar ist, was dies konkret bedeutet. Die Vorsitzende des
Gesundheitsausschusses
, Tanja Machalet (SPD), hebt gegenüber der PZ gleiche Wettbewerbsbedingungen hervor.
Cornelia Dölger
02.09.2025 12.00 Uhr
Verschreibungspflicht
Hersteller wollen Revolution bei OTC-Switches
Bevor ein Wirkstoff aus der Verschreibungspflicht entlassen wird, müssen die Hersteller einen langwierigen und aus ihrer Sicht intransparenten Weg beschreiten. Der Herstellerverband Pharma Deutschland fordert daher eine Revolution bei OTC-Switches.
Alexander Müller
12.08.2025 12.30 Uhr
Reaktionen zum BGH-Urteil
»Medikamente sind keine Ramschware«
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte gestern zur Freude der Versender das EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung aus dem Jahr 2016. Die Freie Apothekerschaft, Stephan Pilsinger (CDU/CSU) und Dorothee Brakmann von Pharma Deutschland kritisierten das Urteil mit teils scharfen Worten.
Paulina Kamm
18.07.2025 14.00 Uhr
Widersprüchliche Antworten
Wie hält das BMG es mit der Versenderkontrolle?
Ob das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bei der Versenderkontrolle Handlungsbedarf sieht, war zuletzt unklar. Die Zeitung »Welt« hatte berichtet, dass man sich hierzu in der Union nicht einig sei. Gegenüber der PZ stellte das BMG jetzt klar, dass Vorschläge in Arbeit seien.
Cornelia Dölger
16.07.2025 12.20 Uhr
Fachforum
Was die SPD für die Gesundheitswirtschaft plant
Im Paul-Löbe-Haus in Berlin fand heute das Fachforum »Industrielle Gesundheitswirtschaft« statt. Die von der SPD-Fraktion organisierte Veranstaltung zog nicht nur SPD-Abgeordnete, sondern auch Vertreter der Wirtschaft an.
Alexandra Amanatidou
10.07.2025 17.30 Uhr
Sudhof-Anhörung
U-Ausschuss in Maskenaffäre wird wahrscheinlicher
Nach der Anhörung der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof in der Maskenaffäre um Jens Spahn (CDU) dringen Grüne und Linke weiter auf einen Untersuchungsausschuss. Nur damit könnten drängende Fragen geklärt werden, so Gesundheitssprecher Ates Gürpinar zur PZ. Auch die SPD zeigt sich offener.
Cornelia Dölger
10.07.2025 14.58 Uhr
Grünen-Politiker Dahmen
Honorarreform »veritable Verschärfung der Finanzlage«
Der Grünen-Gesundheitssprecher Janosch Dahmen hat Zweifel an der Finanzierbarkeit anstehender Gesetzesvorhaben geäußert – auch der Apothekenreform. Die geplante Honorarerhöhung sei »eine weitere veritable Verschärfung der Finanzlage der Kassen«, so Dahmen zur PZ.
Cornelia Dölger
09.07.2025 17.00 Uhr
Reformpläne
Machalet: Skonto-Regelung kommt nicht extra
Dass eine Apothekenreform in nicht allzu ferner Zukunft kommt, deutet sich an. Noch früher könnte es mit der Skonto-Regelung klappen, weil dafür kein Gesetz nötig ist. Das hat die Bundesregierung aber offenbar nicht vor.
Cornelia Dölger
08.07.2025 16.20 Uhr
taz-Interview
Lauterbach: Brauchen Reformen gegen Lobby
Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat in einem Interview Bilanz über seine Amtszeit gezogen. Dabei ging es auch um sein Verhältnis zu Interessengruppen. Er gelte bei vielen als »Lobbyistenschreck«, so Lauterbach. Dabei habe er durchaus zugehört – nur eben anderen.
Cornelia Dölger
02.07.2025 16.00 Uhr
Vorwürfe gegen Spahn
Merz bemängelt Masken-Bericht
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zur Schutzmasken-Beschaffung in der Corona-Pandemie kritisiert. Der Beschuldigte Jens Spahn hätte dazu angehört werden müssen, so Merz in der ARD.
dpa
02.07.2025 09.12 Uhr
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