 |  | Anne Orth |
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04.01.2023 15:35 Uhr |
Um das Problem der Lieferengpässe und des Mangels an vielen Arzneimitteln in den Griff zu bekommen, hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach noch vor Weihnachten Eckpunkte für ein Generika-Gesetz vorgelegt. Die PZ berichtete ausführlich darüber. Mit dem Vorhaben will die Ampel-Koalition die Verfügbarkeit von Arzneimitteln, insbesondere im Bereich der Kinderarzneimittel, verbessern. Unter anderem sollen die Festbeträge teils komplett wegfallen, teils nach oben korrigiert werden. Hinzu kommen neue Ausschreibungskriterien bei der Rabattvertragsvergabe. Die während der Pandemie gelockerten Abgaberegeln in Apotheken sollen fortgeführt werden. Zudem hat Lauterbach die Krankenkassen gebeten, Rezeptur-Verordnungen von der Wirtschaftlichkeitsprüfung auszuschließen. Das Gesetz soll in diesem Jahr verabschiedet werden. Auf die Frage, ob das geplante Gesetz die Versorgungssituation verbessern könne, äußerte Apotheker Miller gegenüber der PZ: »Mittelfristig ja, aber der aktuelle Brand wird damit nicht gelöscht.«
Auch der nordrein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte Lauterbach noch vor Weihnachten aufgerufen, einen Versorgungsmangel festzustellen, um die Versorgung mit Kinderarzneimitteln kurzfristig zu verbessern. Dies würde es den Behörden ermöglichen, den Import von Arzneimitteln zu erlauben.
