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Parlamentarischer Geschäftsführer SPD
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Wiese: Müssen Lösungen für Apothekenrückgang finden

Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, äußert sich zur Apothekenreform, zum Cannabisgesetz und zum Klima in der Koalition. Dabei erklärt er, warum Apotheken trotz Online-Versand weiterhin wichtig sind. 
AutorKontaktAlexandra Amanatidou
Datum 06.11.2025  10:45 Uhr

SPD wünscht sich Strukturreformen bei der GKV

Was die Reformen im Gesundheitssystem angeht, machte er deutlich, dass sich die SPD weitere Strukturreformen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung wünscht. Die Stabilisierung der GKV werde nicht nur durch Leistungskürzungen oder einen dritten Steuerzuschuss funktionieren. »Wir müssen an gewisse Strukturen ran«, was im Gesundheitswesen jedoch nicht einfach sei, da es unterschiedliche Interessengruppen gibt.

Mit Bezug auf die Pflegeversicherung sagte Wiese, dass nächste Woche Lösungen für den Haushalt 2026 gefunden werden. Konkrete Aussagen dazu hat er nicht gemacht. Die Pflegekommission arbeite momentan jedoch sehr gut. Es werde sehr zeitnah Ergebnisse geben, kündigte Wiese an. Auch dort wolle die Koalition eine Strukturreform umsetzen. Dennoch hält er die Abschaffung des Pflegegrads 1 nicht für den richtigen Weg. Pflegegrad 1 erhalten Versicherte mit einer anerkannten »geringen Beeinträchtigung der Selbstständigkeit«. Zuletzt gab es Diskussionen über eine mögliche Streichung, um die schwierige Finanzlage in der gesetzlichen Pflegeversicherung zu stabilisieren.

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