 |  | Cornelia Dölger |
 |
07.04.2026 15:30 Uhr |
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird nach derzeitigem Stand in der kommenden Woche an der Sitzung des Gesundheitsausschusses teilnehmen. Neben Sparideen wird sie demnach auch die Zukunft der Pflegeversicherung thematisieren. / © Imago/dts Nachrichtenagentur
Die Tagesordnung kann sich kurzfristig ändern, aber zumindest bis dato ist vorgesehen, dass Ministerin Warken am 15. April um 11 Uhr zu Gast im Gesundheitsausschuss sein wird. Auch mögliche Themen stehen schon fest. Demnach wird Warken unter anderem zu den unlängst vorgestellten Sparempfehlungen der Finanzkommission Gesundheit sprechen und befragt werden. Die Expertenrunde hatte in insgesamt 66 Empfehlungen ein Einsparvolumen von rund 42 Milliarden Euro für 2027 errechnet. Wie angekündigt, war das auf 9,50 Euro erhöhte Apothekenhonorar eingepreist, allerdings soll die Anpassung gestaffelt erfolgen.
Auf der Agenda hat die Ministerin der Planung zufolge auch die Bund-Länder-Arbeitsgruppe »Zukunftspakt Pflege«. Die Gruppe hatte sich im vergangenen Sommer konstituiert, vertreten sind Bund, Länder und Kommunen. Im Dezember hatte Warken erste Ergebnisse vorgestellt; diese wurden als schwammig kritisiert, unter anderem, weil sie allenfalls andeuteten, wie die soziale Pflegeversicherung künftig finanziert werden soll. Auch zur Entwicklung der Arzneimittelkosten wird sich Warken nach derzeitigem Stand am Mittwoch nächster Woche äußern.
Heute nimmt Warken anlässlich des Weltgesundheitstags am »One Health Summit« im französischen Lyon teil, wo rund 1000 Akteure aus Politik, Wissenschaft, Organisationen, der Zivilgesellschaft und Unternehmen zusammenkommen. Begleitet wird Warken von Georg Kippels, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Auch in Lyon wird es um Reformen im globalen Gesundheitssystem gehen.
Warken ließ wissen, dass die Bundesregierung die Initiative der französischen Regierung begrüße, »während ihrer G7-Präsidentschaft das Thema ›One Health‹ auf höchster Ebene voranzubringen«. Komplexe Gesundheitsgefahren entwickelten sich am Schnittpunkt von Mensch, Tier sowie Umwelt und würden für die Gesundheit »zu einer immer komplexeren Herausforderung«. Ein multilateraler Ansatz sei unabdingbar, Deutschland werde die nötigen Reformen voranbringen.
