Vorwürfe gegen Barmherzige Brüder

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Verdacht auf massiv überhöhte Medikamentenpreise

Der katholische Orden der Barmherzigen Brüder betreibt in Österreich und Deutschland mehrere öffentliche Apotheken sowie Krankenhausapotheken. Laut Recherchen des »Spiegel« besteht nun der Verdacht, dass bestimmte Ordensapotheken in Österreich den hauseigenen Krankenhäusern zum Teil sehr hohe Aufschläge für Medikamente berechnet haben, um mehr Fördergelder zu kassieren. Demnach habe der Orden beispielsweise eine Packung Antibiotikum für 241,25 Euro statt für 24,15 Euro verkauft.

Die Aufschläge gegenüber den Einkaufspreisen sollen teilweise mehr als 1000 Prozent betragen haben. Krankenhäuser anderer Träger sollen dieselben Medikamente hingegen zu deutlich günstigeren Konditionen erhalten haben. Die Aufschläge gegenüber den hauseigenen Krankenhäusern sollen letztlich über den Betriebsausgleich aus Steuergeldern der Bundesländer refinanziert worden sein. Demnach soll sich der Orden Millionen Euro in Steuergeldern erschlichen haben. Dadurch könnten den Bundesländern höhere Kosten verrechnet und ungerechtfertigt zusätzliche Fördermittel aus öffentlichen Geldern bezogen worden sein.  

Wie österreichische Medien berichten, seien die Vorwürfe zunächst in der Steiermark bekannt geworden. Nun hat auch das Land Salzburg eine Überprüfung des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in der Altstadt eingeleitet. Das Land nimmt laut Berichten die Anschuldigungen ernst und hat bereits eine Prüfung veranlasst. Sollten Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, kündigt es rechtliche Schritte an. 

Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine Prüfung in der Steiermark. Dabei soll festgestellt worden sein, dass für die angewandte Verrechnungsmethode offenbar keine gesetzliche Grundlage besteht. Das Land Steiermark erstattete daraufhin Anzeige. Inzwischen ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Auch in Oberösterreich wurde bereits eine Prüfung eingeleitet.

Die Barmherzigen Brüder in Österreich haben sich in einer Pressemitteilung zu den Vorwürfen geäußert und »weisen die gegen sie erhobene Vorwürfe einer ungerechtfertigten Bereicherung aus der Medikamentenverrechnung zwischen ihren Apotheken und Krankenhäusern zurück«, hieß es. »Derzeit stehen unterschiedliche Rechtsansichten nebeneinander. Nach rechtlicher Einschätzung der Barmherzigen Brüder und unabhängiger Expert:innen entspricht die Verrechnung den gesetzlichen Vorgaben, der erste Prüfbericht des Gesundheitsfonds kommt zu einem anderen Ergebnis. Die Barmherzigen Brüder erwarten nun die Beurteilung der zuständigen Behörden.« 

Peter Ausweger, Gesamtleiter der Barmherzigen Brüder Österreich, erklärte: »Prüfungen sind wichtig und richtig. Gleichzeitig dürfen laufende Verfahren nicht mit abschließenden Feststellungen gleichgesetzt werden. Unser Interesse ist eine vollständige, sachliche und transparente Klärung.«