U-Ausschuss in Maskenaffäre wird wahrscheinlicher

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte sich zuletzt offen für einen Untersuchungsausschuss gezeigt. Grüne und Linke fordern ihn schon länger, wollen ihn aber nicht mit den Stimmen der AfD möglich machen. Die SPD hatte ein solches Gremium zunächst abgelehnt. Der SPD-Gesundheitssprecher Christos Pantazis ließ heute erkennen, dass er seine Zustimmung nicht ausschließe. Nach der Sitzung teilte er mit, dass die Anhörung »die zentralen Schwächen der Maskenbeschaffungspraxis unter Bundesminister a.D. Jens Spahn erneut klar zutage gefördert« habe.

Die Defizite seien »strukturell bedingt« gewesen. Sonderermittlerin Sudhof habe »nicht nur Versäumnisse benannt, sondern auch handlungsrelevante Empfehlungen ausgesprochen«. Am Rande der Sitzung hatte Pantazis laut Medienberichten Vorwürfe gegen Sudhof zurückgewiesen und von einer »Schmutzkampagne« der Union gegen Sudhof gesprochen, gegen die er sich verwahre.

Zur Unionskritik gehört unter anderem, dass Spahn nicht persönlich zu den Vorkommnissen befragt wurde. Diesen Vorwurf bekräftigte Unions-Gesundheitssprecherin Simone Borchardt heute laut Medienberichten und warf dabei die Frage nach der Rechtsstaatlichkeit eines solchen Vorgehens auf. 

Auch der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der die Untersuchung seinerzeit in Auftrag gegeben hatte, wies die Vorwürfe der Union gegen Sudhof zurück. »Sie ist null beeinflusst worden«, sagte er im »ZDF-Morgenmagazin«. Er habe sich in der betreffenden Zeit weder mir ihr betroffen noch abgestimmt.