Spahn will Schnelltest-Vergütung absenken

In der vergangenen Woche ist eine Diskussion über Betrügereien von Coronavirus-Schnelltestzentren entbrannt, die viel mehr Bürgertests abrechnen als sie wirklich durchgeführt haben. Hintergrund sind Medienberichte von »WDR«, »NDR« und der »Süddeutschen Zeitung«, die beispielsweise über eine Teststelle in Köln berichtet hatten, die demnach anstatt 70 wirklich genommener Abstrich-Proben fast 1000 abgerechnet hat. Erste Staatsanwaltschaften ermitteln bereits gegen die Test-Betrüger. Möglich sei der Abrechnungsbetrug aufgrund mangelnder Kontrollen, argumentieren Kritiker. Die Coronavirus-Testverordnung sieht seit dem 8. März kostenlose Coronavirus-Schnelltests vor. Diese Tests werden dabei mit bis zu 18 Euro für nicht-medizinisches Personal vergütet. Bei der Abrechnung, die über die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) läuft, könnten jedoch nur formale Aspekte überprüft werden, da die Übermittlung der personenbezogenen Daten laut Verordnung nicht erlaubt ist.

Nun hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) neben schärferen Kontrollen auch eine Absenkung der Vergütung bei den Coronavirus-Schnelltests angekündigt. In der TV-Talkshow »Anne Will« erklärte der Minister am Sonntagabend, dass die Preise für die Antigentests in den vergangenen Wochen gesunken seien. Deswegen soll es hierfür bald nur noch maximal 3 bis 4 Euro je Test geben. Derzeit können die Test- und Materialkosten mit bis zu 6 Euro je Test abgerechnet werden. Die Materialkosten wurden bereits schon einmal abgesenkt. Bis zum 31. März 2021 gab es noch bis zu 9 Euro je durchgeführtem Test.

Zudem will Spahn auch die Vergütung der Durchführung der Antigentests absenken. Derzeit erhalten Ärzte als medizinisches Personal pro Abstrich 15 Euro. Nicht-medizinisches Personal wie Apotheker, aber auch private Anbieter erhalten derzeit 12 Euro je Testung. Dies werde bald bei »unter 10 Euro sein«, kündigte Spahn in der TV-Sendung an. Er wolle hier aber auch künftig zwischen medizinischem und nicht-medizinischem Personal unterscheiden. Das Vorhaben, die Vergütung absenken zu wollen, bestätigte er zudem am frühen Montagmorgen im »Deutschlandfunk« (DLF). Damit ist davon auszugehen, dass auch Apotheken bald mit einer Absenkung der Vergütung der Test-Durchführung rechnen müssen. Diese Situation erinnert an die Debatte um die Vergütung bei der Masken-Abgabe. Auch hier hatte Spahn im Zuge der Diskussion über die gerechte Vergütung der Apotheker Ende Januar 2021 kurzerhand eine Kürzung des Honorars angekündigt.