Spahn verteidigt Masken-Deals – und gesteht Fehler ein

Jens Spahn erinnert wiederholt in dem Podcast von Table.Today an die Ausnahmesituation, die am Anfang der Corona-Pandemie vor fünf Jahren herrschte und versucht somit, einige seiner Entscheidungen zu verteidigen.

»Es fehlte an allem: Ärzte und Pflegekräfte haben gesagt, sie stellen den Betrieb ein. Sie gehen nicht mehr zur Arbeit, wenn wir sie nicht mit Masken schützen«, sagte Spahn im Interview und fügte hinzu: »Alles war knapp und alle haben gesagt: »Besorgt es, koste es, was es wolle«.«

Bei einer Bewertung aus der heutigen Zeit müsse man die damalige Lage berücksichtigen, so der CDU-Politiker. »In dieser totalen Ausnahmesituation haben wir gehandelt und sind dabei auch finanzielle Risiken eingegangen, um die Risiken so klein, wie möglich zu halten.«

Auf die Frage, warum er ohne ein Vergabeverfahren an dem Unternehmen Fiege aus der Nähe seines Wahlkreises einen Auftrag erteilt habe, rechtfertigte der ehemalige Gesundheitsminister seine Entscheidung: »In der schwierigen Notlage habe ich zuerst mit Leuten geredet, die ich kannte, um zu fragen, was man tun kann und wer helfen kann«, so Spahn.

»Wir haben in der damaligen Notlage alles ohne Ausschreibung gemacht. Es musste schnell gehen, wir mussten schaffen, um Not zu lindern. In der Not ist Haben wichtiger als Brauchen.« Das Unternehmen habe ein Konzept für die Logistik in der Pandemie gehabt.

Für das Open-House-Verfahren, mit dem das Ministerium damals Masken zu einem garantierten Festpreis von 4,50 Euro bestellte, hat der CDU-Politiker klare Worte gefunden: »Aus heutiger Sicht, kann ich sagen: So ein Open-House-Verfahren würde ich nie wieder machen. Ich kann es auch niemandem empfehlen. Wir wollten damals nur nichts unversucht lassen.«

Dabei sieht der ehemalige Gesundheitsminister eine zentrale Frage, die aber nicht gestellt wird: »Warum sollten wir absichtlich zu viel und zu teuer beschaffen? Und dann noch in einem Verfahren, wie dem Open-House-Verfahren, bei dem sozusagen jeder, der Masken hat, auch welche anbieten kann?«

Alle, die zu Beginn der Pandemie im Gesundheitsministerium Verantwortung hatten, wollten laut Spahn »gut durchkommen«. »Und Geld ausgeben war Teil dieses guten Durchkommens«, so der CDU-Politiker.