Spahn gerät bei »Markus Lanz« unter Druck

Auf die Frage, ob es einen Untersuchungsausschuss geben werde, sagte Spahn, dass stattdessen eine Enquete-Kommission eingesetzt werden solle. Enquete-Kommissionen bestehen aus Abgeordneten sowie Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis. Am Ende ihrer Arbeit legen sie dem Bundestag Abschlussberichte mit Empfehlungen vor. Dies wurde sowohl von Markus Lanz als auch von der »taz«-Journalistin Anna Lehmann kritisiert.

In der Sendung verteidigte Spahn auch seine Entscheidung, im Open-House-Verfahren Masken für 4,50 Euro pro Stück zu bestellen. »Ich weiß, wir haben uns damals gefragt: Kriegen wir zu den Preisen überhaupt Masken?«, sagte der CDU-Politiker. Das Bundesministerium soll dabei einen Preis von 2,50 bis 2,90 Euro pro Maske empfohlen haben. Laut einer Recherche der Frankfurter Allgemeine Zeitung wurden 623 Millionen Euro für die Beschaffung von Masken bezahlt. Dennoch sagte Spahn auch, dass damals »Goldgräber-Stimmung« bei den Unternehmen geherrscht habe.

Mit Blick auf das Open-House-Verfahren sagte Spahn, wie auch in anderen Interviews, dass er es aus heutiger Sicht nicht wiederholen würde.

»Ja, es war Krise und die Menschen wollten, dass die Politik handelt«, sagte Journalistin Lehmann. Dennoch betonte sie, aus dem Bericht gehe hervor, dass es »Warnungen und Hinweise« auch aus dem eigenen Ministerium gab. Daraufhin verteidigte Spahn sich: »Es mag Warnungen gegeben haben, aber was wäre die Alternative gewesen? Nicht zu handeln, abzuwarten?«

Es gab aber nicht nur Warnungen bezüglich des Maskenpreises, sondern auch bezüglich des Logistikunternehmens Fiege aus der Nähe seines Wahlkreises, das ohne ein Vergabeverfahren während der Pandemie den Auftrag erhalten hatte, Masken zu lagern. »Es muss auch in Krisenzeiten eine gewisse Distanz zum politischen Freund bewahrt werden«, so Lehmann. »Aber Sie haben sich, so steht es im Bericht, für dieses Unternehmen eingesetzt, obwohl es andere Alternativen gab«, sagte die Journalistin und fügte hinzu: »Und die waren auch total überfordert damit.«

»Wir haben in dieser Zeit nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, um dieses Land sicher durch die Krise zu bringen, um in der Not Masken und Lagerkapazitäten zu besorgen«, verteidigte sich Spahn.

Eine ähnliche Rhetorik verfolgte der Ex-Gesundheitsminister gestern Abend auch im »heute Journal« des ZDF. Dort betonte er, dass er von Warnungen nichts gewusst habe. »Ich habe ein reines Gewissen«, sagte Spahn zur ZDF-Moderatorin Dunja Hayali. »Ich habe in der jeweiligen Lage nach bestem Wissen und Gewissen entschieden. Heißt das, dass ich immer richtig lag? Nein, sicher nicht.«