Spahn: »Die Telematik-Infrastruktur ist sicher«

»Die TI ist sicher«, sagte Spahn heute beim Themen-Lunch »Digital Health made in Germany« des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV). Das habe ihm auch der Chaos Computer Club (CCC) bestätigt. Mitglieder der Hackervereinigung hatten sich Ende Dezember Zugang zur TI verschafft, indem sie sich einen Praxisausweis, einen Heilberufsausweis und eine Gesundheitskarte erschlichen hatten. Nach Bekanntwerden des Vorfalls verhängte die Gematik einen Ausgabestopp für Praxis- und Heilberufsausweise.

Spahn betonte, dass das Problem ausschließlich das Prozedere bei der Ausgabe der Dokumente betreffe. Um die digitale Sicherheit der TI weiter zu erproben, habe er die Hacker aufgefordert, die Datenautobahn noch in diesem Jahr möglichst oft anzugreifen. »Denn derzeit sind noch keine Patientendaten drin«, sagte der Minister mit einem Augenzwinkern.

Mit Blick auf die elektronische Patientenakte (EPA), die Krankenkassen ihren Versicherten ab 1. Januar 2021 bereitstellen müssen, warb Spahn dafür, ein »kalkuliertes Wagnis« einzugehen. Bei der Einführung werde die EPA nicht perfekt sein, das wisse er. »Aber die Variante zu warten, bis alles perfekt ist, haben wir jetzt 15 Jahre lang wenig erfolgreich versucht.«

Ohnehin monierte er das mangelnde Vertrauen in den Staat, wenn es um die Digitalisierung gehe. Erst vor Kurzem habe der Google-Mutterkonzern Alphabeth den Smartwatch-Hersteller Fitbit gekauft und sammle nun noch mehr sensible Gesundheitsdaten von Nutzern als schon zuvor. Das interessiere niemanden. »Wenn ich aber gleichzeitig einen Gesetzentwurf im Bundestag zur Abstimmung stelle, der vorsieht, der Forschung anonymisierte Abrechnungsdaten von Versicherten zur Verfügung zu stellen, dann ist das in den Augen vieler ein Skandal.« In einem Gesundheitssystem, das den Menschen unabhängig vom Preis jede zugelassene Behandlung bezahle, stelle sich die Frage, ob man nicht eine Art »reziproke Solidarität« erwarten dürfe – etwa durch das Bereitstellen anonymisierter Daten.