So stellt sich die Union in der Gesundheitspolitik auf

Nach Informationen der PZ hat die Unionsfraktion am heutigen Montagabend über die Besetzung der Bundestagsausschüsse und die Fachsprecherinnen und Fachsprecher abstimmen. Der Gesundheitsausschuss hat in dieser Legislaturperiode 42 Mitglieder – bislang hatten nur die Grünen über ihr gesundheitspolitisches Team entschieden. Wie die PZ bereits berichtete, ist der Mediziner Janosch Dahmen neu gewählter gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen.

Was die Union betrifft, sollen acht Abgeordnete von der CDU und weitere drei Abgeordnete von der CSU in den Gesundheitsausschuss entsandt werden. Die Fraktion hat am heutigen Montagabend den Magdeburger CDU-Politiker Tino Sorge als Fachsprecher für Gesundheit gewählt. Sorge ist studierter Jurist und zog erstmals 2013 in den Bundestag ein, weil er zuvor das Direktmandat in Magdeburg gewonnen hatte. Seitdem war Sorge stets Mitglied des Gesundheitsausschusses und in der vergangenen Legislaturperiode in seiner Fraktion zuständig für alle Fragen rund um die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Sorge folgt auf Karin Maag, die kurz vor der Bundestagswahl als Unparteiische in den Gemeinsamen Bundesausschuss gewechselt war.

Die weiteren Unionspolitikerinnen und -politiker im Gesundheitsausschuss sind:

Michael Hennrich: Der studierte Jurist Michael Hennrich stammt aus Baden-Württemberg und ist den Apothekern bestens bekannt, weil er in den vergangenen Jahren stets Berichterstatter für alle Arzneimittel- und Apothekenthemen in seiner Fraktion war. Zudem war Hennrich über mehrere Jahre hinweg auch Obmann der AG Gesundheit der Union. Hennrich wurde in seinem Wahlkreis Nürtingen stets direkt in den Bundestag gewählt – 2002 zog er erstmals ins Parlament ein.

Georg Kippels: So wie Hennrich konnte auch Georg Kippels seinen Heimat-Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen (Rhein-Erft-Kreis) stets gewinnen, 2013 kandidierte er erstmals. Kippels rückte 2015 in den Gesundheitsausschuss für Jens Spahn (CDU) nach, nachdem Spahn zum parlamentarischen Staatssekretär ernannt worden war. Der studierte Jurist Kippels war zuletzt auch Mitglied im Unterausschuss Globale Gesundheit.

Dietrich Monstadt: Dietrich Monstadt konnte 2009, 2013 und 2017 jeweils als direkt gewählter Abgeordneter aus dem Wahlkreis Schwerin-Ludwigslust in den Bundestag einziehen. Bei der diesjährigen Wahl verpasste er das Direktmandat und zog über die Landesliste der CDU Mecklenburg-Vorpommern ein. Auch Monstadt war in allen seinen Legislaturperioden Mitglied des Gesundheitsausschusses, zuletzt war er als Berichterstatter für die Themen Adipositas und Diabetes, Medizinprodukte und Zahnärzte tätig.

Simone Borchardt: Die studierte Lehrerin Simone Borchardt zog ebenfalls über die Landesliste der CDU Mecklenburg-Vorpommern ins Parlament ein – allerdings wurde sie in diesem Jahr erstmals in den Bundestag gewählt. Borchardt arbeitete bereits als Krankenkassen-Betriebswirtin bei der Barmer, zuvor hatte sie noch den Master-Studiengang Gesundheitsmanagement absolviert.

Hubert Hüppe: Der Diplom-Verwaltungswirt Hubert Hüppe kann auf eine lange Erfahrung im Bundestag zurückblicken. 1991 zog der aus Nordrhein-Westfalen stammende Hüppe erstmals ins Parlament ein. 2009 wurde er nicht erneut gewählt, wurde aber zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen ernannt. Seit 2013 wurde er dann stets über die Landesliste der CDU NRW gewählt und war überdies Mitglied der AG Gesundheit.

Erwin Rüddel: Der aus Rheinland-Pfalz stammende Rüddel war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender des Gesundheitsausschusses. Rüddel ist Diplom-Betriebswirt und erhielt erstmals 2009 ein Mandat. In der Gesundheitspolitik war Rüddel in den vergangenen Jahren unter anderem damit aufgefallen, dass er als Unionsabgeordneter eine recht liberale Haltung zum Thema Cannabis-Legalisierung vertrat. Rüddel war zunächst Berichterstatter für Pflegepolitik, nach 2018 war er dann für Patientenrechte zuständig.

Diana Stöcker: Die ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Rheinfelden in Baden-Württemberg, Diana Stöcker, ist in diesem Herbst erstmals ins Parlament gewählt worden. Stöcker ist studierte Politikwissenschaftlerin und konnte auf regionaler Ebene bereits gesundheitspolitische Expertise sammeln, insbesondere im Bereich Life Siences und Medizintechnik. 16 Jahre leitete sie das Gründer- und Technologiezentrum „Innocel Innovations-Center Lörrach“. Als Bürgermeisterin war sie darüber hinaus für den sozialen Bereich zuständig, so auch für die Themen Gesundheit und Prävention. Stöcker engagiert sich außerdem seit langem auf CDU-Bezirksebene Südbaden im Arbeitskreis Gesundheit und auf CDU-Kreisebene im Arbeitskreis Palliativ.*

Die drei Abgeordneten aus der CSU Landesgruppe im Bundestag sollen nach Informationen der PZ ebenfalls bald benannt werden. Sehr wahrscheinlich ist, dass sich an der CSU-Besetzung nichts ändert und Erich Irlstorfer wieder Teil der AG Gesundheit wird, da Irlstorfer schon seit vielen Jahren Gesundheitspolitik für die CSU macht. Auch Emmi Zeulner hat in den vergangenen Jahren bereits gesundheitspolitische Expertise gesammelt und wäre eine Kandidatin. Schließlich dürfte auch Stephan Pilsinger erneut in die AG Gesundheit gewählt werden, Pilsinger saß in der vergangenen Wahlperiode bereits im Gesundheitsausschuss und ist Mediziner.

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Hinweis der Redaktion: Wir haben den Text am Montagabend (13. Dezember) um 20:30 Uhr mit den Wahlergebnissen ergänzt.

Weiterer Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, dass Diana Stöcker Politiologin sei und sie über keine gesundheitspolitische Vorerfahrung verfüge. Das ist falsch: Diana Stöcker ist Politikwissenschaftlerin, ihre Expertise haben wir zudem ergänzt. (16. Dezember, 09.00 Uhr)