Shop Apotheke muss sich nicht »Schmarotzer« nennen lassen

Apotheker Christopher Hummel, Inhaber der Michaeli-Apotheke in Gaißach, hatte der Zeitung »Merkur« Anfang des Jahres ein Interview gegeben. Darin hatte er die Rolle der Vor-Ort-Apotheken für die Akutversorgung herausgestellt. Mit der Online-Konkurrenz aus den Niederlanden könne er schon aufgrund der unterschiedlichen Steuersysteme nicht mithalten. In diesem Zusammenhang hatte er die Online-Versender als »Schmarotzer unseres Steuersystems« bezeichnet.

Diese und andere Aussagen wollte Shop Apotheke so nicht stehen lassen; der Versender klagte auf Unterlassung. In erster Instanz lehnte das Landgericht München II den Erlass einer einstweiligen Verfügung noch ab und sah Hummels Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Doch Shop Apotheke legte Beschwerde ein und bekam jetzt vor dem Oberlandesgericht München (OLG) recht. Unter anderem darf Hummel nicht mehr behaupten, die Holland-Versender zahlten hierzulande keine Mehrwertsteuer. Shop Apotheke konnte vor Gericht glaubhaft machen, sehr wohl Umsatzsteuer zu entrichten. Die hierfür steuerrechtlich maßgebliche Schwelle von 100.000 Euro Umsatz pro Jahr reißt der Versender natürlich schon seit Jahren.

Auch die Aussage Hummels, die niederländischen Versandapotheken bezahlten keine Gewerbesteuer, befand das OLG als irreführend. Shop Apotheke überzeugte mit der Darstellung, dass die Hebesätze jeweils von den Gemeinden abhingen – und im Übrigen auch deutsche Apotheken ihre Gewerbesteuer regelmäßig auf die zu zahlende Einkommensteuer anrechnen könnten.

Die »Schmarotzer-Aussage« ist laut OLG-Beschluss zudem eine »wettbewerbswidrige Herabsetzung«, die das Ansehen von Shop Apotheke beeinträchtigen könne. Zwar hatte Hummel den Versender nicht namentlich genannt, aber auch kollektive Verunglimpfungen können juristisch angegriffen werden, wenn offensichtlich ist, wer hier mit gemeint ist.