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Signale aus Brüssel
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Rückt eine Lösung für Medizinprodukte-Engpässe näher?

Der Druck auf Brüssel ist groß, nachdem die Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten in allen EU-Staaten im Zuge der neuen europäischen Medizinprodukte-Verordnung zugenommen haben. Doch es scheint sich nun endlich eine Lösung anzudeuten. Die Zeichen stehen jedenfalls gut, wie der EU-Politiker Peter Liese am gestrigen Donnerstag bei einem Pressbriefing betonte.
AutorKontaktJennifer Evans
Datum 21.10.2022  10:30 Uhr

Lauterbach muss motiviert werden

Parallel gelte es, Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) in dieser Angelegenheit »zu motivieren«, denn bislang sei er »wenig zugänglich« gewesen, kritisierte Dietrich Monstadt (CDU), Mitglied im Gesundheitsausschuss. Dabei sind die Versorgungsengpässe in seinen Augen vorhersehbar gewesen, da die Kapazitäten bei dem auf nun »fünf- bis siebenfach gestiegenen Aufwand« schlichtweg nicht ausreichen konnten. Zuletzt hatten auch die Länder die Bundesregierung unter Zugzwang gesetzt. Die PZ hatte berichtet.

Ein Blick auf Frankreich zeigt: Die Franzosen ermöglichten vor Kurzem Sonderzulassungen, um unbürokratisch und schnell Abhilfe bei den Engpässen zu schaffen. Allerdings ist das nur eine nationale Lösung. Erst wenn der Vorschlag der EU-Kommission da ist, können EU-Parlament sowie die Mitgliedstaaten darüber beschließen. Liese ist optimistisch, dass dies noch im November passieren könnte – zumindest, was die Entlastung durch eine Fristverlängerung angeht.

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