Patientenschützer warnen vor Engpässen

»Die Sicherheit von Patientinnen und Patienten darf nicht zur Verhandlungsmasse bei Handelskonflikten wie im aktuellen Zollstreit werden«, fordert Christian Deindl, stellvertretender Vorstandsvorsitzender beim Aktionsbündnis Patientensicherheit. »Eine enge Abstimmung zwischen Gesundheits- und Zollpolitik ist heute notwendiger denn je, um im Interesse von Patienten Medizinprodukte und wichtige Komponenten zu deren Herstellung aus handelspolitischen Auseinandersetzungen herauszuhalten.« Gleichzeitig brauche es auf internationaler Ebene verlässliche und faire Handelswege. Denn Medizinprodukte seien essenzielle Güter.

Das Aktionsbündnis warnt, dass Zölle, Importrestriktionen und Exportkontrollen die Kosten für Medizinprodukte erheblich erhöhen könnten. So habe etwa der Handelsstreit zwischen den USA und China in den Jahren 2018 bis 2020 dazu geführt, dass auf medizinische Geräte wie Rollstühle, Röntgengeräte und bestimmte Medikamente teils hohe Strafzölle erhoben wurden. »Für Kliniken und Pflegeeinrichtungen bedeuten Strafzölle und andere Hemmnisse steigende Beschaffungskosten, die schlimmstenfalls dazu führen können, dass für die Patientenversorgung dringend benötigte Ausstattung gar nicht eingekauft wird«, gibt Deindl zu bedenken.

Versorgungsengpässe können laut dem APS ebenfalls eine Folge restriktiver Handelspolitik sein. Während der Covid-19-Pandemie hätten Exportverbote von Schutzkleidung und Beatmungsgeräten auch innerhalb der EU zu massiven Lieferproblemen geführt. Verschärft werde die Situation durch die globale Abhängigkeit von wenigen Produktionsstandorten wie Indien und China für Einmalspritzen oder bestimmte Antibiotika.

Für Patienten und Mitarbeitende in der Gesundheitsversorgung können Versorgungsengpässe dramatische Folgen haben: von Verzögerungen in Diagnostik und Therapie über die eingeschränkte Verfügbarkeit von Standardmedikamenten bis hin zu Sicherheitsrisiken durch den Rückgriff auf weniger hochwertige Alternativen bei der Arbeitsausrüstung.

Gesundheitssysteme seien auf stabile, offene und vorausschauende Handelsbeziehungen angewiesen. »Internationale Kooperationen, wie sie beispielsweise über die Weltgesundheitsorganisation oder die Internationale Zollunion möglich sind, müssen gestärkt werden«, fordert der APS-Vorstand. »Regierungen dürfen nicht nur wirtschaftliche Interessen in ihre Außenhandelsstrategie einbeziehen, sondern müssen immer auch gesundheitspolitische Abwägungen berücksichtigen.«