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Landtagswahl Rheinland-Pfalz

Parteien wollen Apothekennetz erhalten

In Rheinland-Pfalz wird am 14. März ein neuer Landtag gewählt. Derzeit wird das Land von einer »Ampelkoalition« (SPD, Grüne, FDP) regiert. Aktuellen Umfragen zufolge könnte sich das bald ändern. In ihren kürzlich beschlossenen Wahlprogrammen sprechen sich fast alle »großen« Parteien für den Erhalt eines flächendeckenden Apothekennetzes aus. Nur die Grünen klammern die Themen Arzneimittel und Apotheken komplett aus.
Benjamin Rohrer
02.02.2021  11:05 Uhr

FDP weist auf Apothekensterben hin

Am ausführlichsten äußert sich die FDP zur Apothekenpolitik und weist darauf hin, dass die Apothekenzahlen im Land seit 2008 stetig sinken. Die Aufrechterhaltung des Notdienstes werde immer schwieriger, da die »Verwaltungsvorschriften für Notdienste im Arzneimittelrecht« nur schwer einzuhalten seien, schreibt die FDP – ohne dies genauer zu erläutern. Zusätzlicher Aufwand entstehe durch die »Abrechnungsformalien« mit den Krankenkassen. Obwohl die Apotheker inzwischen für ihre Botendienste vergütet werden, fordert die FDP Rheinland-Pfalz in ihrem Wahlprogramm genau das. Zudem müsse es einen »Sicherstellungszuschlag« für Apotheken auf dem Land geben.

Auch die AfD will insbesondere die »kleinen« Apotheken vor Ort erhalten. Um diese zu entlasten, müssten Lieferengpässe und Versorgungslücken vermieden werden. Um die Liefersituation zu verbessern, müsse ausreichend Personal für das für die Überwachung der Wirkstoff- und Arzneimittelproduktion verantwortliche Landesamt bereitgestellt werden. Außerdem müsse es mehr Anreize für die Produktion in Deutschland und Europa geben, zudem fordert die AfD die Streichung der Importförderklausel.

Die Grünen sprechen in ihrem Wahlprogramm keine arzneimittel- oder apothekenpolitischen Themen an.

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