 |  | Jennifer Evans |
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12.07.2024 13:44 Uhr |
Der Europapolitiker Peter Liese, Sprecher für Gesundheit und Umwelt der EVP-Fraktion, hat in der nächsten Legislatur viel vor. / Foto: IMAGO/Rene Traut
Nächste Woche findet die erste konstituierende Sitzung des neuen Europäischen Parlaments statt, in der die Abgeordneten eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten wählen. Außerdem schließen sich die Abgeordneten zu Fraktionen zusammen: die SPD-Mitglieder etwa zur Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D), Mitglieder der FDP zu Renew Europe, die Grünen zu Die Grünen/Europäische Freie Allianz sowie Mitglieder von CDU/CSU zur Europäischen Volkspartei (EVP). Der Europäische Rat hat Ursula von der Leyen erneut als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Für die Bestätigung im Amt benötigt sie jedoch eine absolute Mehrheit.
Bei seinem heutigen Pressebriefing warb der EVP-Politiker Peter Liese erneut für von der Leyen. Seiner Ansicht nach hat sie sich wie kein anderer in ihrem Amt zuvor für das Thema Gesundheit eingesetzt und auch die große Bedeutung eines Europäischen Gesundheitsdatenraums verstanden. Das führt Liese unter anderem darauf zurück, dass von der Leyen – wie er selbst auch – promovierte Medizinerin ist.
Zur Vorbereitung auf Gespräche mit der Kommission hat die EVP auf ihrer Tagung vergangene Woche in Portugal ihre Prioritäten im Gesundheitsbereich für die kommende Legislaturperiode festgezurrt.
Ganz oben auf der Liste steht das Nachbessern an der Medizinprodukteverordnung, der sogenannten Medical Device Regulation (MDR). Um die Sicherheit zu steigern, habe man dort »zu viel Bürokratie« hineingeschrieben, so Liese. Das sei nicht angemessen. Und führe dazu, dass es sich für einige Unternehmen nicht mehr lohne, Produkte in geringer Stückzahl zu produzieren. Anpassungen an der MDR müssen seiner Ansicht nach zügig, bestenfalls noch in diesem Jahr, erfolgen. Lieses Angaben zufolge existiert sogar schon ein juristischer Text, wie eine solche Verbesserung funktionieren kann.
