Liese priorisiert Arzneimittelmangel

Der zweite Punkt auf der EVP-Liste ist der Arzneimittelmangel. Ein neues Gesetz soll die Abhängigkeit von China und Indien eingrenzen und die Produktion in Europa wieder erschwinglicher machen. In den Augen der EVP darf es dabei weniger um den Preis, als vielmehr um die Sicherheit der Lieferketten gehen. Wer ein Produkt von der kritischen Liste produziert, sollte entsprechende Zuschüsse erhalten, so der Gedanke. Liese bedauerte in diesem Zusammenhang, dass die belgische Präsidentschaft zwar bereits an einem Gesetz zu Critical Medicines gearbeitet hatte, der Erfolg aber ausblieb. »Die neue Kommission muss hier sofort Initiativen ergreifen«, forderte er heute.

Nach dem Liese zufolge »sehr erfolgreichen« Aktionsplan zur Krebsbekämpfung will die EVP als dritte Priorität weitere solcher Pläne ins Leben rufen. Angedacht ist zunächst der Bereich der Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie der psychischen Gesundheit. Der Europapolitiker befürchtet jedoch, dass für das Vorhaben zu wenig Personal zur Verfügung stehen könnte.

Auf die Frage, warum das EU-Pharmapaket nicht auf der Liste der Fraktion steht, sagte Liese: »Das liegt ja ohnehin schon als Aufgabe auf dem Tisch. Da haben wir uns auf weitere wichtige Prioritäten fokussiert.«

Dass es nun doch keinen separaten Ausschuss für Gesundheit im EU-Parlament geben wird, bedauerte Liese vor allem aus dem Grund, dass der derzeit zuständige Ausschuss ENVI für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit überlastet sei. Demnach war er an in der vorangegangenen Legislaturperiode an mindestens 25 Prozent aller Mitentscheidungsdossiers beteiligt. »Das ist besonders für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine riesige Herausforderung.«