 |  | Cornelia Dölger |
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15.01.2026 13:30 Uhr |
Um die Kassen nachhaltig zu entlasten, soll auf das »Kleine Sparpaket« grundlegende Strukturreformen folgen, an denen derzeit die Finanzkommission Gesundheit arbeitet. Hier sollten erste Ergebnisse Ende März vorliegen, so Warken. Sie gehe davon aus, dass ab 2027 ein zweistelliger Milliardenbetrag eingespart werden müsse. Dabei müsse alles auf den Tisch, auch höhere Zuzahlungen für Patienten. Nach Leistungskürzungen gefragt, sagt sie: »Das ist so ein Kampfbegriff.« Für viele sei es schon eine Leistungskürzung, wenn sie nicht mehr uneingeschränkt zu jedem Facharzt gehen dürften. Es gelte, eine gute und finanzierbare Versorgung zu gewährleisten.
Die Bereitschaft zu Reformen sei da, so Warken – auch beim Koalitionspartner SPD. Alle müssten einen Beitrag leisten, das sei angekommen. Es gelte, die Einschnitte klar anzusagen und nicht etwa aus Rücksicht auf Wahlen damit zu warten. »Die Zeiten sind vorbei.« Auch noch in Jahren müssten Leistungsversprechen aufrechterhalten werden können.
Angesprochen auf den tagelangen Stromausfall, der vergangene Woche im Südwesten Berlins rund 45.000 Haushalte lahmlegte, sagt die Ministerin, dass das Land beim Bevölkerungsschutz in der föderalen Struktur grundsätzlich gut aufgestellt sei. Nachbesserungsbedarf gebe es bei der Ausgestaltung der Kritischen Infrastruktur. So könne es etwa nicht sein, dass Krankenhäuser eine Notstromversorgung vorhalten müssten, Pflegeheime aber nicht. Adressat seien hier die Länder. Einige hätten bereits vorbildliche Förderprogramme.
Angesprochen auf die hohe Zahl an Atemwegserkrankten und sinkende Impfquoten, kündigt die Ministerin an, dass die Bundesregierung die Impfbereitschaft wieder steigern wolle. »Ein Ansatz sind einfachere Impfangebote, deshalb sollen nach unserer Apothekenreform auch die Pharmazeuten mehr impfen dürfen.« Grundsätzlich habe das Gesundheitswesen die Grippe »im Griff«.
Für eine bessere Versorgung insbesondere in der Fläche sei die geplante Krankenhausreform essenziell. Im Fokus müssten starke Kliniken stehen, nicht die bloße Anzahl an Häusern. Mit der Reform ist unter anderem eine Spezialisierung der Krankenhäuser geplant, was Schließungene kleinerer Häuser nach sich zieht. »Versorgungslücken für die Grund- und Notfallversorgung dürfen dadurch aber nicht entstehen«, so Warken.
Um die Versorgung zu sichern und gleichzeitig die Kosten in Schach zu halten, will das BMG ein Primärversorgungssystem einführen. Infolgedessen könne es sein, dass Patienten nicht mehr »direkt zum Facharzt gehen können und nicht mehr zu so vielen Ärzten, wie er oder sie möchte.« Dies sei aber »kein Verlust, sondern ein Gewinn«, weil Patientinnen und Patienten gezielter gesteuert würden.
