 |  | Anne Orth |
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07.07.2022 16:30 Uhr |
Dass im Entwurf für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgesehen ist, die extrabudgetäre Vergütung für neue Patienten zu streichen, kritisierte der Vorstandsvorsitzende scharf. »Wir können es kaum glauben, dass der Bundesregierung der Geldbeutel der Apotheken wichtiger ist als zusätzliche Termine bei den Fachärzten«, kommentierte Metke.
Der Ärztevertreter bezeichnete es als richtig, dass die damalige Große Koalition mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) Termine für Neupatienten in Facharztpraxen besonders gefördert hatte. Im TSVG ist geregelt, dass Fachärzte für diese Termine eine extrabudgetäre Vergütung erhalten. Hintergrund war, dass es für Patientinnen und Patienten häufig schwierig war, Facharzttermine zu bekommen. »Wenn das jetzt zurückgenommen wird, wird das zu Lasten der Patienten gehen«, warnte Metke. Da die Budgetierung bei den Fachärzten zu einer Terminbegrenzung führe, sei klar, dass durch die Abschaffung der Neupatientenregelung die Terminnot größer werden würde, prophezeite der Chef der KV Baden-Württemberg.
