Konstruktive Gespräche mit der EU

Vor bald einem Jahr hatte die Bundesregierung einen für die Apotheker sehr erfreulichen Gesetzentwurf präsentiert. Das Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) soll die inhabergeführten Offizinen in Deutschland gezielt unterstützen und für faire Regeln im Wettbewerb mit ausländischen Versendern sorgen. Im Kern geht es dabei um die Förderung bestimmter Dienstleistungen sowie um einheitliche Abgabepreise für rezeptpflichtige Arzneimittel. Damit soll es künftig auch Versandapotheken aus dem EU-Ausland unmöglich sein, ihren deutschen Kunden Rx-Rabatte zu gewähren. Hintergrund ist ein Urteil am Europäischen Gerichtshof aus dem Jahr 2016, das den Versendern entsprechende Boni explizit erlaubt. Deutsche Apotheken müssen sich hingegen an die hiesige Preisbindung halten.

Doch der Gesetzgebungsprozess geriet in Stocken, weil die Bundesregierung zunächst die EU-Kommission um eine Einschätzung bat. Bis heute liegt keine offizielle Rückmeldung aus Brüssel vor. In Berlin machte Spahn den Apothekern nun im Rahmen einer Pressekonferenz Hoffnung, dass es schon bald vorangehen könnte. Das VOASG sei eines der Projekte, die im Zuge der Coronavirus-Pandemie zunächst hätten warten müssen, sagte der Minister. Am Ziel der Bundesregierung, die Präsenzapotheken zu unterstützen, ändere das allerdings nichts. Spahn hob in diesem Zusammenhang die Leistungen der Apotheker während der Krise noch einmal lobend hervor. Die Pandemie habe einmal mehr gezeigt, wie wichtig die flächendeckende Versorgung mit inhabergeführten Apotheken sei.

Dabei verwies der Minister unter anderem auf den Mangel an Desinfektionsmitteln gerade zu Beginn der Krise. »Es waren vor allem die Apotheken, die flexibel und sehr schnell vor Ort Abhilfe schaffen konnten.« So hatten viele Apotheker in ihren Laboren kurzfristig Hände-Desinfektionsmittel hergestellt. Darüber hinaus seien die Offizinen wichtige und erste Anlaufstellen für viele Menschen. »Wir wollen die Vor-Ort-Apotheken stärken«, betonte Spahn.

Er halte an seinem Ziel fest, Boni auf Rx-Präparate zu verbieten. Die Bundesregierung stehe mit Blick auf das VOASG im Austausch mit der EU-Kommission. Den Gesprächsfaden mit EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton habe er inzwischen wieder aufgenommen. Dabei ließen sich die Gespräche »gut und konstruktiv an«. Details wollte der Minister allerdings nicht verraten. Es helfe den Gesprächen, wenn man am Ende über Ergebnisse spreche und nicht über Zwischenstände, sagte er.