Kommt Lauterbach mit einem neuen Entwurf? |
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wird in München beim Deutschen Apothekertag (DAT) erneut ein digitales Grußwort sprechen. / © PZ/Alois Mueller
Den ersten Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) hatte Lauterbach im Dezember vorgestellt. Trotz massiver Proteste aus der Apothekerschaft wollte Lauterbach das Gesetz im Juli ins Kabinett einbringen. Doch die FDP spielte nicht mit, namentlich das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) legte einen sogenannten Leitungsvorbehalt ein.
Seitdem wird das Vorhaben von einer Sitzung des Bundeskabinetts zur nächsten verschoben, mittlerweile ist die Planung im November angekommen. An ein Inkrafttreten zum Jahreswechsel – wie ursprünglich vorgesehen – ist längst nicht mehr zu denken. Zwischendurch sah es sogar eher danach aus, als habe Lauterbach das Projekt komplett aufgegeben.
Doch zuletzt war zu hören, dass es möglicherweise doch noch einen Kompromissvorschlag geben könnte, mit dem Lauterbach in München aufwarten würde. Dieser müsste vor allem die »Apotheke ohne Apotheker« betreffen. Denn die in Lauterbachs Entwurf geplante PTA-Vertretung war der Stein des Anstoßes für die FDP.
Aufgehoben wurde das Veto zwischenzeitlich offenbar nicht. »Die Gespräche laufen weiterhin«, heißt es auf konkrete Nachfrage der PZ aus dem BMBF zum Thema Leitungsvorbehalt. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will ebenfalls keine Details bekannt geben. Der Gesetzentwurf werde zurzeit noch regierungsintern beraten, so ein Sprecher gegenüber der PZ. »Über Kabinettstermine geben wir Auskunft, sobald sie feststehen.«
Umso spannender wird der Auftritt von Minister Lauterbach beim DAT. Am Mittwoch gegen 13 Uhr wird er – digital zugeschaltet – zu den Apothekern sprechen. Sein Grußwort und die anschließende Diskussion wird auf der Startseite der PZ im Livestream übertragen.
Nach dem Verlauf der Diskussion in den vergangenen Wochen und Monaten ist unwahrscheinlich, dass Lauterbach seine „Apotheke light“ noch durchs Kabinett oder durch den Bundestag bringt. Zwischenzeitlich war sogar seine eigene Bundestagsfraktion von dieser Idee abgerückt.
Gleichzeitig sind die Hoffnungen der Apothekerschaft auf eine dringend benötigte Honorarerhöhung wohl begrenzt. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt habe bei einer Veranstaltung in ihrem Wahlkreis in Hessen unlängst klar gemacht, dass es nicht mehr Geld geben werde, berichtete ein teilnehmender Apotheker der PZ.
