Kommission drängt EU-Staaten zum Handeln

Viel mehr Schnelltests und in ganz Europa nutzbare Tracing Apps sollen aus Sicht der EU-Kommission helfen, der zweiten Corona-Welle Herr zu werden. Zusätzliche Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene seien dringend nötig, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei der Vorstellung der Vorschläge, über die ein EU-Videogipfel am Donnerstag beraten soll. «Die Covid-19-Situation ist sehr ernst», sagte die CDU-Politikerin. «Wir müssen das Virus eindämmen, bis wir einen Impfstoff und bessere Mittel in der Hand haben, um die Gesundheit aller zu schützen.»

Die Kommission ruft die 27 EU-Staaten auf, ihre Strategien zur Entdeckung und Rückverfolgung von Corona-Infektionen zu verbessern. Bis Mitte November sollen die Regierungen ihre Teststrategien nach Brüssel melden. Dabei setzt die Kommission vor allem auf neue Antigen-Schnelltests, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden, schlägt die Behörde vor.  Zweiter Baustein sind Handy-Warn-Apps: Bisher gibt es nach Angaben der Kommission 19 verschiedene in den EU-Staaten. Die Apps für Deutschland, Irland und Italien sind immerhin inzwischen verknüpft.

Die Kommission fordert alle EU-Staaten auf, kompatible Apps einzuführen und für die Nutzung zu werben. Darüber hinaus drängt die Behörde die EU-Staaten zu Impfstrategien für die Zeit, wenn ein Impfstoff verfügbar ist, sowie zu Informationskampagnen gegen Falschinformationen. Schließlich dringt die Kommission weiter auf Maßnahmen, um die Reisefreiheit und den Transport von Gütern trotz der Pandemie in Europa zu sichern. Geplant sei ein gemeinsamer Ansatz für Quarantäneregeln. Zudem wirbt die Behörde dafür, die im Frühjahr eingeführten «Grünen Spuren» beizubehalten, die garantieren sollen, dass Transporte an EU-Grenzen binnen 15 Minuten abgefertigt werden.