Karin Maag vor Wechsel in den G-BA

In den vergangenen Tagen hatten schon mehrere Medien über den Wechsel von Maag in den G-BA berichtet. Auf ihrem Facebook-Kanal hat die Politikerin nun öffentlich verkündet, dass sie ihre Laufbahn im Bundestag zum 1. Juli beenden werde. Ohne den G-BA wörtlich zu nennen, erklärt Maag in dem Video, dass sie ein »wunderbares Angebot« erhalten habe, auf das sie sich nun sehr freue. Sie werde die Gespräche im Wahlkreis vermissen. Maag war in ihrem Stuttgarter Wahlkreis erst kürzlich für die diesjährige Bundestagswahl als Direktkandidatin nominiert worden – mit knapper Mehrheit.

Nach Informationen der PZ soll Maag Nachfolgerin von Elisabeth Pott werden. Pott hatte ihr Amt als unparteiisches Mitglied im Februar 2021 abgegeben – die Position war danach nicht neu besetzt worden. Zur Erklärung: Im G-BA sitzen sich die Bänke der Leistungserbringer (unter anderem Kliniken und Ärzte) und der Krankenkassen gegenüber. Können wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden, kommen die Unparteiischen ins Spiel. Professor Josef Hecken (CDU) ist unparteiischer Vorsitzender und hat zwei Stellvertreter/-innen – eine davon war Elisabeth Pott, die als Vorsitzende der Unterausschüsse Qualitätssicherung, ambulante spezialfachärztliche Versorgung und Disease-Management-Programme tätig war.

Beim Wechsel eines/einer Unparteiischen müssen beide Bänke gleichermaßen zustimmen. Nach Informationen der PZ war Maag von der Seite der Leistungserbringer vorgeschlagen worden – inzwischen soll aber die Seite der Kassen der Ernennung zugestimmt haben. Zur offiziellen Ernennung von Maag muss das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Vorschlag nun prüfen, ihn kommentieren und an den Gesundheitsausschuss des Bundestags weiterleiten. Der Ausschuss hat die Möglichkeit, der Ernennung in einer nicht-öffentlichen Sitzung zu widersprechen. Tut er dies nicht, kann Maag offiziell in ihr neues Amt starten.

Innerhalb kurzer Zeit hat die Union somit zwei wichtige Gesundheitspolitiker verloren. Erst vor wenigen Wochen war Georg Nüßlein (parteilos, bis März 2021 CSU) aus dem Bundestag ausgeschieden, weil ihm vorgeworfen wird, sich an einem Geschäft mit Coronavirus-Schutzmasken bereichert zu haben. Nüßlein war stellvertretender Fraktionsvorsitzender und in seiner Position für alle Gesundheitsthemen zuständig. Wer Maags Rolle als gesundheitspolitische Sprecherin übernimmt, ist noch ungeklärt. Obmann für die Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss ist derzeit der Apotheken- und Arzneimittelexperte Michael Hennrich (CDU).