Kabinett ebnet Weg für mehr Corona-Tests

Auch im Umfeld besonders gefährdeter Menschen etwa in Pflegeheimen soll damit verstärkt getestet werden können. Möglich werden sollen außerdem Tests auf Kassenkosten, auch wenn jemand keine Symptome zeigt. Ärzte und Labore sollen künftig auch negative Testergebnisse und genesene Fälle melden müssen. Spahn sagte: »Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können.« Zum Gesetzespaket gehört auch eine Finanzspritze von 50 Millionen Euro für die 375 Gesundheitsämter in Deutschland, die Infektionsketten nachverfolgen sollen.

Außerdem sollen finanzielle Erleichterungen für Pflegebedürftige kommen. Beim geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte sieht der Beschluss des Kabinetts einige Änderungen an bisherigen Plänen vor. So sollen alle Beschäftigten in der Altenpflege für dieses Jahr einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Prämie von bis zu 1000 Euro erhalten. Die Kosten übernimmt zunächst die Pflegeversicherung. In der zweiten Jahreshälfte soll der Bund dann festlegen, in welchem Umfang es Bundeszuschüsse gibt. Länder und Pflege-Arbeitgeber sollen den Bonus ergänzend zum Beispiel bis auf 1500 Euro aufstocken können.

In einem ersten Bevölkerungsschutzgesetz hatte Spahn bereits zahlreiche Regelungen auf den Weg gebracht, um den Infektionsschutz zu verbessern und die Arzneimittelversorgung zu erleichtern.