Deutscher Apothekertag 2004

Neuer Ärger um Gesundheitskarte

Über die Ausgestaltung der Gesundheitskarte ist neuer Streit aufgekommen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich enttäuscht darüber geäußert, dass Ärzte, Apotheker und Kassen angeblich den Zeitplan für die Elektronische Gesundheitskarte nicht einhalten wollen.

»Es scheint so, als ob Ärztevertreter und Apothekervertreter bremsen und blockieren, während die Kassen kooperationsbereit sind«, sagte Schmidt am vergangenen Donnerstag der dpa in Berlin. Sie wolle mit der Karte ab Januar 2006 starten und erwarte, »dass Standesinteressen beiseite gelegt werden«.

Die Karte soll 2006 schrittweise eingeführt werden und zunächst elektronische Arzneimittelrezepte ermöglichen. Die beteiligten Unternehmen hatten auf eine baldige Einigung der Kassen und Leistungserbringer auf einheitliche Vorgaben gedrängt. Die Gespräche darüber laufen seit neun Monaten. Als Abgabetermin für die Auftragsbeschreibung an die Unternehmen hatte Schmidt den Donnerstag festgesetzt.

Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser wiesen die Behauptungen der Ministerin zurück. Die letzten Vorschläge der Kassen seien so kurzfristig vorgelegt worden, dass sie nicht mehr hätten geprüft werden können. Zur Prüfung der 1000 Seiten starken Unterlagen über die Vereinbarung habe das Ministerium den Verbänden nur wenige Tage Zeit gelassen.

Zudem seien die Krankenkassen maßgeblich an der Verzögerung Schuld. Diese wollten als einzige Partei die elektronischen Rezepte allein auf einer zentralen Datenbank speichern, zu der die Gesundheitskarte als Schlüssel dient. Die Leistungserbringer wollen dagegen den Versicherten ein Wahlrecht einräumen. Die Patienten sollen entscheiden dürfen, ob ihre elektronischen Rezepte direkt auf der Versichertenkarte gespeichert werden sollen oder auf dem Online-Weg von der Arztpraxis zur Apotheke gelangen soll.

Krankenkassen und Privatversicherung wiesen die Vorwürfe zurück. Sie forderten Schmidt auf, nun Klarheit zu schaffen. Das Ministerium kann die Planung der Karte an sich ziehen oder die Frist verlängern. Schmidt sagte zu, die Unterlagen in diesen Tagen zu prüfen.

 

Kommentar: Geisterfahrer Es gibt einen nicht ganz taufrischen Witz, in dem ein Autofahrer im Radio von einem Falschfahrer auf seiner Autobahn hört und sich wundert: Wieso einer? Das sind doch Tausende!« So ähnlich denken im Moment die Krankenkassen und das Gesundheitsministerium. Bei der Gesundheitskarte sei kein Leistungserbringer zum Kompromiss bereit, nur die Kassen. Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser gefährdeten die termingerechte Einführung der Karte.

Ähnlich wie beim Geisterfahrer handelt es sich hier wohl um eine Wahrnehmungsstörung. Die Verzögerung des Projektes ist in erster Linie auf die Kassen zurückzuführen. Sie haben die Arbeit vier Wochen blockiert, weil sie als einzige Partei den Patienten kein Wahlrecht bei der Datenspeicherung geben wollten. Nach der von Staatssekretär Klaus Theo Schröder ausgehandelten und von den Kassen formulierten Einigung blieben den Leistungserbringern nur noch wenige Tage, die Unterlagen zu prüfen. Zur Klarheit: Es ging dabei nicht um eine DIN-A-4 Seite, sondern um mehrere Aktenordner. Dass sich Ärzte, Apotheker und Krankenhausgesellschaft dafür etwas Zeit nahmen, ist sicherlich kein Fehler. Wer vor der Autobahnauffahrt aufpasst, der fährt auch in die richtige Richtung auf.

Daniel Rücker
Stellvertretender Chefredakteur

 

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