»Ich werde Gesundheitspolitik wissenschaftlich anpacken«

Ex-Minister Jens Spahn (CDU) hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) am heutigen Mittwochnachmittag an seinen Nachfolger Professor Karl Lauterbach (SPD) übergeben. Mit dem Minister-Wechsel wurden auch die ersten Personalumstellungen im BMG bekannt. Der beamtete Staatssekretär Thomas Steffen (CDU) kündigte an, seine Arbeit zur Übergabe noch einige Wochen weiterzuführen, dann aber zurückzutreten. Neue beamtete Staatssekretärin soll Antje Draheim werden. Die SPD-Politikerin Draheim ist seit November dieses Jahres Staatssekretärin im Sozial- und Gesundheitsministerium Mecklenburg-Vorpommerns, zuvor war sie Bevollmächtigte des Bundeslandes beim Bund. Wie schon zuvor berichtetet, werden Sabine Dittmar und Edgar Franke (SPD) parlamentarische Staatssekretäre und somit Sabine Weiss und Thomas Gebhart (beide CDU) beerben.

Der beamtete Staatssekretär Steffen verabschiedete den CDU-Politiker Spahn. Steffen erinnerte an die hohe Taktzahl an Gesetzen und Verordnungen, die Spahn im BMG fabrizierte. »Wir sind nicht am Ende eines Prozesses, der Prozess muss weitergehen«, so Steffen. Er lobte Spahn zudem für sein schnelles und agiles Handeln während der Pandemie. »Die Geschwindigkeit war notwendig, unser Corona-General war der Minister«, so Steffen.

Spahn bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMG. In Richtung Lauterbach sagte er, dass es normalerweise eine Schonfrist bei der Amtsübergabe gebe. Mit Blick auf die Pandemie fügte er dann aber hinzu: »Normal ist aber gerade gar nichts, wir erleben derzeit eine nationale Notlage, wie es sie nach dem Zweiten Weltkrieg nie gab.« Das BMG stehe derzeit so sehr im Fokus wie noch nie zuvor. Traditionell sei das BMG kein beliebtes Ministerium – »viel Feind, wenig Ehr«, so Spahn. Für ihn sei es aber ein sehr schönes und wichtiges Ressort gewesen, das sich allerdings seit knapp zwei Jahren im Ausnahmezustand befinde.

Um zu verdeutlichen, wie intensiv das BMG in den vergangenen Monaten in die Pandemiebekämpfung eingebunden war, sagte Spahn, dass für Themen wie Impfstoffbeschaffung oder -verteilung normalerweise eigene Behörden oder Ministeriumsabteilungen etabliert worden wären. Spahn wörtlich: »Das Ministerium ist nicht dafür gemacht, operativ zu agieren, es hat keine operativen Einheiten. Das Ministerium ist dafür gemacht, Gesetze zu entwerfen.« Er selbst habe bei diesen Entscheidungen auch oft Fehler gemacht, gestand der CDU-Politiker ein. Vieles würde er heute anders entscheiden und kommunizieren, aber man habe in der Situation schnell entscheiden müssen.