Habeck: Homöopathie-Debatte gehört sich nicht

Im Herbst 2019 kochte das Thema Homöopathie mal wieder hoch. Damals hatte die französische Regierung entschieden, die Erstattungsprogramme für homöopathische Präparate wegen fehlender Wirksamkeitsnachweise bis 2021 schrittweise zurückzufahren. Insbesondere bei der CDU und bei den Grünen schloss eine Debatte zu den Wahltarifen der Krankenkassen an, die hierzulande gelten. Zur Erinnerung: Homöopathie wird von den Kassen nur übernommen, wenn der Versicherte einen bestimmten Wahltarif, also eine Satzungsleistung seiner Kasse in Anspruch nimmt. Einzige Ausnahme: Bei Kindern bis 12 Jahren dürfen homöopathische Präparate – wie alle anderen nicht verschreibungspflichtigen Medikamente – grundsätzlich zu Lasten der Kassen verordnet werden.

Die Grünen hatten keine einheitliche Linie zu dieser Frage. Im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz gab es im Oktober 2019 Anträge, in denen ein »Methodenpluralismus« und der Erhalt der »therapeutischen Vielfalt« gefordert wurden. Auf der anderen Seite gibt es Gruppen in der Partei, die meinen, dass die Grünen nicht einerseits beim Klima eine Partei sein können, die sich klar hinter die Aussagen der Wissenschaft stellt und andererseits die Homöopathie-Erstattung unterstützt, obwohl es dafür keine Wirksamkeitsnachweise gibt.

In einem TV-Interview mit der ARD wurde Habeck jetzt erneut auf diesen Konflikt angesprochen. Vom Moderator fälschlicherweise gefragt, ob die Grünen die Homöopathie »verbieten« wollen, reagiert der Parteichef recht ungeduldig: »Homöopathie verbieten will ja hoffentlich niemand. (…) Das ist eine kleine und detailverliebte Frage. Dass das so eine Aufmerksamkeit erregt hat, gehört sich nicht. Wir haben andere Probleme im Gesundheitswesen. Diese Homöopathie-Debatte ist eine Placebo-Debatte.« 

Habeck erklärte auch, dass die parteiinterne Debatte »gelöst« sei und dass man diese Lösung »über Corona« nicht veröffentlicht habe. Welche Lösung der Grünen-Parteichef meint, ist völlig unklar. Denn im vergangenen Jahr hatte der Parteivorstand den Parteikonflikt diesbezüglich aufgelöst und versprochen, selbst einen Lösungsvorschlag zu machen, der dann in den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der Grünen einfließen soll. Der Entwurf des neuen Grünen-Programms ist seit einigen Wochen bekannt – eine Homöopathie-Regelung ist dort allerdings nicht enthalten.

Welche »Lösung« meint Habeck also? In der ARD sagt er dazu: »Ja, Krankenkassen können das bezahlen über einen Wahltarif für diejenigen, die homöopathische Medikamente bezahlt haben wollen. (…) Die Allgemeinheit zahlt dann nicht dafür.« Was Habeck damit meint, ist allerdings unklar. Denn schon heute ist die Homöopathie nur im Rahmen von Satzungsleistungen möglich, die jede Kasse ihren Versicherten unabhängig vom GKV-Leistungskatalog anbieten kann. Die dafür aufgebrachten Gelder der Kassen stammen aber nicht aus einem unabhängigen Finanztopf und werden somit auch von der Allgemeinheit finanziert.