»Gute Absichten, aber zu wenig Wumms«

Ende Juli 2023 trat das Lieferengpassgesetz, genauer: Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG), in Kraft. Es sollte die mitunter dramatischen Zustände leerer Apothekenregale und Warenlager beenden, die den Herbst und Winter geprägt und die Politik in Zugzwang versetzt hatten. Karl Lauterbach (SPD), damaliger Bundesgesundheitsminister, sah mit dem ALBVVG eine neue Ära heraufziehen: Das Gesetz werde die Lage entschärfen, zeigte er sich zuversichtlich. Gleichzeitig schränkte er ein, dass es Zeit brauche, bis die volle Wirkung einsetze. 

Gut zwei Jahre später dürfte es Zeit für eine Bilanz sein. Diese fällt laut Pro-Generika-Geschäftsführer Bork Bretthauer allerdings ernüchternd aus. Denn das Gesetz, das unter anderem mehr Anreize für die Arzneimittelproduktion in Europa setzen sollte, lasse die versprochenen Effekte vermissen, so Bretthauer zur PZ.

»Das ALBVVG hatte gute Absichten, aber zu wenig Wumms – und infolgedessen so gut wie keine Wirkung«, resümiert Bretthauer. Einzig die Lage bei den Kinderarzneimitteln habe dieses Gesetz  stabilisieren können, da es in dem Segment die Preissenkungsmechanismen weitgehend ausgesetzt habe. Bei den beiden anderen vom ALBVVG adressierten Medikamentengruppen  – Antibiotika und Krebsmittel – sei diese Wirkung aber verfehlt worden. Die Politik habe das Problem also offensichtlich erkannt, sei aber zu inkonsequent beim »Drücken der richtigen Knöpfe«.

Zentrale Ziele – mehr Anreize für Produzenten sowie deren Entlastung – habe das Gesetz nicht erreicht. »Von den versprochenen Antibiotika-Werken, die laut Ex-Gesundheitsminister Lauterbach hier innerhalb ›von Monaten‹ entstehen sollten, gar nicht zu reden: »Nicht ein Werk ist entstanden, nicht ein Euro konnte in die Ausweitung der Produktion gesteckt werden«, kritisiert Bretthauer. »Dafür, dass Unternehmen hier Produktion hochziehen, sind die Preise zu niedrig. Es fehlt dafür jeglicher Anreiz.«