Gesundheit bei Merz nur auf Platz 13

Mit Nina Warken (CDU) hat das Bundesgesundheitsministerium eine neue Hausherrin, der Merz »persönliche Stabilität, ein klares politisches Konzept und eine gute Orientierung« attestierte. »Sie übernimmt eine Aufgabe, die sicherlich zu den schwierigsten im Land zählt – mit vielen, vielen unterschiedlichen Interessen«, betonte Merz unlängst beim Kleinen Parteitag, als er das Top-Personal der CDU für das neue Kabinett vorstellte.

Dass Warkens Fachgebiet in der Einschätzung des neuen Bundeskanzlers keine Priorität genießt, lässt sich allerdings an einer Aufstellung ablesen, die Merz noch am Tag seiner Vereidigung seinem Kabinett vorlegte. Die Liste, die der PZ vorliegt, stellt die amtliche Reihenfolge der neuen Bundesministerien dar. Demnach rangiert das BMG auf Platz 13 der Aufstellung, die 16 Ressortleitungen sowie an letzter Stelle den »Bundesminister für besondere Aufgaben« umfasst. Dieser ist Thorsten Frei (CDU), der das Kanzleramt leitet und damit Ministerstatus erhält.

Gesundheitspolitik liegt damit zumindest nicht im engeren Fokus des neuen Regierungschefs. Auf Platz 1 der Liste findet sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), gefolgt vom neuen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Auf Platz 3 steht das Auswärtige mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU). 

Hinter dem BMG rangieren nur noch das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, das Ressort für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.

Auch wenn die amtliche Reihenfolge eher protokollarischen Charakter hat: Mit dem BMG auf Platz 13 wird das Ranking der Bedeutung der Gesundheitswirtschaft nicht gerecht. Denn diese ist immens – und die Probleme des Sektors sind es ebenfalls. Mit mehr Beschäftigten als in der Autoindustrie gehört Gesundheit zu den größten Branchen in der deutschen Wirtschaft. Der Sektor verzeichnete 2024 laut BMG eine Bruttowertschöpfung von knapp 457,5 Milliarden Euro, was rund 11,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht.