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Kleine Anfrage

FDP will detaillierte Informationen zum VOASG

Seit Monaten liegt das Apothekenstärkungsgesetz zur Prüfung bei der EU-Kommission. Der Stand der Beratungen dort bleibt undurchsichtig. Nun drängt die FDP auf detaillierte Informationen zu jedem einzelnen Gespräch, das die Kommission mit der Bundesregierung führt.
Stephanie Schersch
27.07.2020  11:54 Uhr
Ein Vorbild für die E-Rezept-App der Gematik? 

Ein Vorbild für die E-Rezept-App der Gematik? 

Darüber hinaus haken die Liberalen beim Thema Botendienst nach. Für diesen Service erhalten Apotheker derzeit im Zuge der Coronavirus-Pandemie eine Vergütung von 5 Euro je Lieferort, zunächst allerdings nur bis Ende September. Ob diese Regelung verlängert oder sogar vollständig entfristet wird, ist unklar. Auch hier pocht die FDP auf eine Antwort.

Zudem möchte sie wissen, wie es mit dem E-Rezept weitergeht. Aktuell laufen verschiedene Pilotprojekte, um den Prozess der digitalen Verordnung zu testen. Die zentrale App für das E-Rezept soll nach dem Willen der Bundesregierung die Gematik entwickeln. Doch welcher der Modellversuche könnte aus Sicht der Koalition dabei als Vorbild dienen? Auch die Kosten, die mit der Umrüstung auf das digitale Rezept in den Apotheken anfallen, interessieren die FDP.

Pilotprojekte gehen derzeit auch zur Grippe-Impfung in der Apotheke an den Start. So werden in diesem Herbst erste Apotheken in Nordrhein Patienten gegen die Influenza impfen. Ein weiterer Modellversuch deutet sich in Bayern an. Die FDP möchte vor diesem Hintergrund wissen, wann die Bundesregierung flächendeckende Impfungen in der Apotheke plant.

Für Antworten auf Kleine Anfragen hat die Bundesregierung in der Regel zwei Wochen Zeit. Sie kann jedoch eine Verlängerung beantragen. Wie konkret die Auskünfte der Regierung ausfallen werden, bleibt abzuwarten. Mit Blick auf die europäischen Gespräche zum VOASG hatte sich Spahn zuletzt immer in Stillschweigen gehüllt und darauf verwiesen, dass man laufende Verhandlungen nicht gefährden wolle.

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