»Es wird alles auf den Prüfstand gestellt. Es gibt keine Denkverbote.«

An erster Stelle sei sie froh, dass das Thema Gesundheitswirtschaft auf der Agenda sei und immer prominenter besprochen werde – als »eine der tragenden Säulen unseres Wirtschaftsstandorts«, sagte Warken bei der »Gesundheitswirtschaftskonferenz« des Wirtschaftsforums der SPD. Es gehe um Versorgung, aber auch um sichere Arbeitsplätze und gute Löhne, »damit unser Land wieder nach vorne gebracht werden kann«.

Aber es seien auch »tiefgreifende Reformen im Bereich der sozialen Sicherungssysteme« notwendig, um den Sozialstaat gerechter und einfacher zu machen, so Warken. Am Vorabend der Prognose des Schätzerkreises über die Entwicklung der Beiträge erneuerte Warken den Anspruch der Koalition, dass die Beitragssätze »zum Jahreswechsel stabil bleiben« sollen. Das Kabinett werde morgen das entsprechende Maßnahmenpaket beschließen.

Jenseits dieser kurzfristigen Maßnahmen soll die von Warken eingesetzte Finanzkommission im März erste Empfehlungen abgeben und »gegen Ende des Jahres sollen tiefgreifenden Strukturelle Maßnahmen vorgelegt werden«, so Warken. »Es wird alles auf den Prüfstand gestellt. Es gibt keine Denkverbote«, kündigte die Ministerin an. Beide Systeme, Pflege und Gesundheit, müssten besser und effizienter werden.

Die zweite Gesundheitswirtschaftskonferenz stand unter der Überschrift: »Resilienz der Gesundheitsversorgung: Wie krisenfest ist Deutschland?« Warken kündigte ihr »Gesundheitssicherstellungsgesetz« an. Die Arbeitsgruppen sitzen seit Mai daran, der Referentenentwurf könnte vielleicht im Januar kommen.

Dem Gesundheitswesen komme auch in militärischen Konflikten eine entschieden Rolle zu, bemerkte Warken. Gerade die Ukraine habe gezeigt, wie wichtig es sei, gut aufgestellt zu sein. »Die Versorgung sicherstellen im Normalfall, aber auch im Krisenfall, das kann nur ein resilientes Gesundheitssystem«, so Warken.

Was das für sie bedeute, wurde Warken von Christian Clarus, Fachforenleiter Gesundheitswirtschaft des Wirtschaftsforum der SPD, gefragt. »Resilienz hat viele Facetten«, so die Ministerin, angefangen bei der Resilienz des Einzelnen, »die mentale Gesundheit, mit Krisen und Herausforderungen umzugehen«.