»Engpässe haben eine neue Dimension erreicht«

»Das Thema Lieferengpässe ist nicht neu, es hat nur eine neue Dimension erreicht«, sagte Bätzing-Lichtenthäler vor dem Plenum der Länderkammer. Inzwischen seien nicht mehr nur Spezialpräparate etwa für die Krebstherapie betroffen, sondern auch Vitamine, Hormone und Schmerzmittel. Als Ursache sieht die Ministerin vor allem die Zentralisierung der Wirkstoffproduktion. Fällt der einzige Hersteller eines Wirkstoffs aus, führe das unweigerlich zu globalen Lieferengpässen.

Am Beispiel Wuhan werde deutlich, welche Folgen diese Abhängigkeiten haben können: Stehen dort die Maschinen wegen der Coronavirus-Epidemie still, drohen Medikamente in Deutschland knapp zu werden. »Wir müssen zu einer qualitätsgesicherten Arzneimittelproduktion in Europa zurück«, fordert die Sozialdemokratin. Trotz der gestern mit dem Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) beschlossenen Maßnahmen gegen Engpässe sieht sie weiterhin dringenden Handlungsbedarf.

Rheinland-Pfalz und Hessen schlagen vor, dem Jour Fixe im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) aufzutragen, die Ursachen für die aktuelle Misere zu analysieren und anhand der Ergebnisse Empfehlungen zu erarbeiten, wie sich solche Situationen künftig verhindern lassen. Vorbild ist dabei die US-amerikanische Arzneimittelbehörde FDA: Diese hat laut Entschließungsantrag in den vergangenen Monaten exemplarisch 163 Lieferengpässe in den USA untersucht, die zwischen 2013 und 2017 aufgetreten waren.

Eine extra zu diesem Zweck eingerichtete Task Force identifizierte demnach »das Fehlen von wirtschaftlichen Anreizen für die Produktion von wenig rentablen Medikamenten« als einen wesentlichen Grund für die Arzneimittelknappheit. Zudem würden die Hersteller nicht belohnt, wenn sie in ein ausgereiftes Qualitätsmanagementsystem investierten. Die Prüfungen des Jour Fixe sollen zeigen, ob »Ursachen und Empfehlungen der Task Force der FDA auf Lieferengpässe hierzulande übertragbar sind«. Der Antrag wurde in den zuständigen Gesundheitsausschuss überwiesen.