Diskussion um Maskenpflicht

Aus den Bundesländern kamen am Samstag unterschiedliche Stimmen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) deutete an, dass er sich eine Tragepflicht vorstellen könne. «Ich bin überzeugt, dass Alltagsschutzmasken bald zu unserem öffentlichen Leben gehören und etwa im Öffentlichen Personennahverkehr auch bald zur Pflicht werden können, sobald sie ausreichend verfügbar sind», sagte er der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte der «Passauer Neuen Presse»: «Es gibt ein Maskengebot.» Das sei eine klare Vorgabe und gelte für Geschäfte und den Öffentlichen Nahverkehr.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich plädierte dafür, dass der Kauf von Gesichtsschutzmasken für den Eigenbedarf steuerlich absetzbar wird. «Auf den Kosten darf nicht derjenige allein sitzen bleiben, der sie zum Schutz seiner Mitmenschen in öffentlichen Verkehrsmitteln auf dem Arbeitsweg und beim Einkaufen tragen möchte», sagte Ullrich, der auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestages ist, der Deutschen Presse-Agentur.

Mit Blick auf die weitere Entwicklung in der Pandemie sagte Kanzleramtschef Braun der Düsseldorfer «Rheinischen Post» und dem Bonner «General-Anzeiger», Ziel sei es, schrittweise zu einem Leben mit weniger Beschränkungen zurückzukehren. «Aber die Epidemie ist nicht weg. Wir müssen lernen, damit zu leben – bis es einen Impfstoff gibt.»

Bayerns Ministerpräsident Söder sagte, solange es keinen Impfstoff und kein Medikament gebe, müsse man die Beschränkungen fortsetzen und für eine kontrollierte Entwicklung sorgen. Die Zahlen stabilisierten sich. «Aber es ist ein schmaler Grat, auf dem wir wandeln.»