Das Zeitrisiko beim Apotheken-Reformgesetz

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, zum Deutschen Apothekertag (DAT) in Düsseldorf zumindest mit Eckpunkten ihrer geplanten Apotheken-Reform zu kommen. Ihre hessische Amtskollegin Diana Stolz forderte heute, dass bei der Ausgestaltung des Gesetzes die im Koalitionsvertrag vereinbarten Inhalte umgesetzt werden müssten. Stolz hatte für die Union an dem Kapitel mitverhandelt.

Der HAV-Vorsitzende Holger Seyfarth begrüßte die Unterstützung »seiner« Ministerin aus Hessen. Der Verband habe die Anliegen der Apothekerschaft immer wieder in Wiesbaden vorgetragen und über die bestehenden Kontakte auch nach Berlin geschickt. Aber Seyfarth hat nun auch genug positive Worte gehört: »Am Ende zählt das Ergebnis. Und bislang ist nichts passiert«, so der HAV-Vorsitzende gegenüber der PZ.

Seyfarth kritisiert die ausgebliebene Soforthilfe für die Apotheken. Im Wahlkampf hatte insbesondere die Union immer wieder versprochen, beim Honorar oder der Skonto-Frage schnell etwas für die wirtschaftlich angeschlagenen Apotheken zu tun. »Ich kann nicht verstehen, warum man einfache Änderungen an der Arzneimittelpreisverordnung nicht vorzieht. Das wäre mit wenigen Wochen Vorlauf möglich«, kritisiert Seyfarth. Und nach seiner Kenntnis lägen sogar die notwendigen Formulierungen schon auf dem Tisch.

Das sieht auch Hessens Kammerpräsident Christian Ude so. »Wir freuen uns über die Unterstützung von Ministerin Stolz und das spiegelt aus meiner Sicht auch ihre persönliche Überzeugung. Aber jetzt muss es mit der Umsetzung zügig vorangehen«, so Ude zur PZ.

Bekannt ist aber auch, dass Ministerin Warken das Thema Apotheken nur einmal in dieser Legislaturperiode anfassen und damit Honoraranpassung und strukturelle Reformen vereinen möchte. Sowohl die öffentliche Wahrnehmung als auch die Abstimmung mit dem Koalitionspartner dürften hinter dieser Strategie stehen.