Corona-Apps sollen in der EU grenzüberschreitend funktionieren

Die verschiedenen Smartphone-Apps sollten grenzüberschreitend funktionieren, damit Bürger auch beim Überschreiten von Landesgrenzen geschützt seien, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Konzept der EU-Kommission und der EU-Staaten. Zudem wird betont, die Apps müssten mit den EU-Vorschriften zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre im Einklang stehen. «Wir sollten zwar innovativ sein und die Technik bestmöglich nutzen, um die Pandemie zu bekämpfen, aber wir werden unsere Werte und Anforderungen an den Schutz der Privatsphäre nicht aufs Spiel setzen», sagte Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton.

Zudem sollten die Apps freiwillig installiert und deaktiviert werden, sobald sie nicht mehr nötig sind. «Da sie sich voraussichtlich auf Bluetooth-basierte Näherungstechnik stützen dürften, lassen sie keine Bestimmung des Standorts der Nutzer zu.» Außerdem sollten die Programme in enger Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden eingeführt werden und auf anonymisierten Daten beruhen. Die Apps ermöglichten eine «einfachere, schnellere und wirksamere Nachverfolgung» Infizierter und ihrer Kontaktpersonen.

Die Empfehlungen vom Donnerstag sollen fortlaufend aktualisiert werden. Auch Deutschland plant die Einführung einer Corona-App. Wann sie bereitstehe, sei noch nicht klar, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch. Einige EU-Staaten haben solche Apps bereits im Einsatz.

Die seit Donnerstagnachmittag zugängliche App «Smittestopp» soll es den Norwegern einfacher machen, mögliche Infektionen aufzuspüren, während erste in der Corona-Krise erlassenen Maßnahmen gelockert werden, wie die norwegische Regierung am Donnerstag mitteilte.

Sie selbst werde sich die App herunterladen, sagte Ministerpräsidentin Erna Solberg auf einer Pressekonferenz in Oslo. Eine ähnliche Tracing-App wird auch gerade vom Robert Koch-Institut für Deutschland getestet. Die norwegische App, die zunächst in einzelnen Kommunen erprobt und dann im ganzen Land zugänglich sein soll, soll den Behörden anonymisierte Informationen über die Virusausbreitung geben.

Wer sie auf seinem Smartphone hat, bekommt zudem immer dann eine Benachrichtigung, wenn er in der Nähe eines anderen App-Nutzers gewesen ist, bei dem das Covid-19-Virus nachgewiesen wurde. Im Anschluss - so der Plan - kann sich die benachrichtigte Person schnell in Quarantäne begeben, was die Verbreitung des Virus begrenzt. Informationen über den anderen Erkrankten werden dabei nicht geteilt. Der Download von «Smittestopp» ist freiwillig. Damit die App einen Effekt habe, sei es letztlich jedoch wichtig, dass viele sie in Gebrauch hätten, erklärte Gesundheitsminister Bent Høie.

Norwegen hatte in den vergangenen Wochen Fortschritte im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie erzielt. In den kommenden beiden Wochen sollen deshalb erste Corona-Maßnahmen gelockert werden. Unter anderem werden die norwegischen Kindergärten am Montag geöffnet, eine Woche später sollen die unteren Jahrgangsstufen der Schulen folgen.

Ebenfalls am Donnerstag veröffentlichte die EU-Kommission Leitlinien zur Gewährleistung des Datenschutzes der Corona-Apps. Diese beziehen sich im Wesentlichen auf die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung der EU. So sollen nur so jene personenbezogenen Daten gespeichert werden, die wirklich nötig sind, und dies auch nicht länger als erforderlich. Nutzer sollen zu jeder einzelnen Funktion der App ihre Zustimmung geben können. Bei der Entwicklung der Apps sollen die nationalen Datenschutzbehörden einbezogen werden. Nach Ansicht der EU-Kommission sollten die nationalen Gesundheitsbehörden dafür zuständig sein, dass die Datenschutzvorgaben eingehalten werden.