Buyx fordert sektorenspezifische Unterschiede beim Datenschutz

»Sag mir, wie es gut und sicher geht – sag mir nicht, wie es nicht geht, denn das weiß ich« – diesen Satz will Alena Buyx, Vorsitzende des Ethikrates und Professorin für Ethik der Medizin und Gesundheitstechnologien an der Technischen Universität München, in den Köpfen aller Multiplikatoren und Entscheider in Deutschland verankert wissen: »Ich möchte, dass ihr zu euren Datenschützern geht und ihnen genau das erklärt«, forderte sie auf dem DAV-Wirtschaftsforum. Die Medizinethikerin ist überzeugt: »Das Verhältnis in der Betrachtung von Chancen und Risiken der Digitalisierung ist in Deutschland unausgewogen« und es gebe »teils echte regulatorische Hemmnisse«.

Buyx zufolge geht es darum, zum einen Sicherheit in der Datennutzung zu schaffen, »aber gleichzeitig unbedingt mehr Datennutzung haben« – dies sei zentral wichtig. Sie fordert, das Verhältnis zwischen Chancen und Risiken im Gesundheitswesen zu adjustieren, denn es würden viele positive Dinge verloren gehen, wenn zu stark darauf geachtet werde, welche Risiken eingegangen werden. »Es gibt keine Nullrisiken, nirgendwo«, so Buyx. Wichtig sei, eine »angemessene, verantwortliche informationelle Freiheitsgestaltung« in einer »digital vernetzten Welt« zu schaffen. Die Wissenschaftlerin ging dabei auf eine »Multiakteursverantwortung« ein: »Wir müssen das alles auf mehreren Schultern verteilen. Die Herausforderung und die Verantwortung liegt bei uns allen«, sagte sie. Dies bedeute zum Beispiel, dass die Institutionen im Gesundheitswesen mithelfen und einen Teil von Verantwortung übernehmen müssen. Buyx ruft aber auch die Juristinnen und Juristen dazu auf, einzuschätzen, »was geht und was nicht«. 

Datenschutz darf laut Buyx nicht dazu dienen, bestimmte Initiativen für wichtige soziale und individuelle Güter zu verhindern – es müsse deshalb ein »weiteres dickes Brett« gebohrt werden und sektorenspezifische Unterschiede ausgemacht werden: »Es kann nicht dasselbe sein, ob ich die nächste Flugreise suche oder ob es um Dinge geht, die mit meiner Gesundheit zu tun haben. Wir müssen verstehen, dass es einen Unterschied gibt zwischen vollkommen kommerzieller Datennutzung, die kontinuierlich läuft, und der kostbaren Datennutzung, die wir im Gesundheitswesen machen können. Das ist ein ethischer Unterschied.« Es gelte, »Datenschutz im Gesundheitswesen als Teil von Lebens- und Gesundheitsschutz auszugestalten, nicht als deren Gegenteil«, wie ein Gutachten des Sachverständigenrats im Gesundheitswesen besage.