Bund will Impfstoff-Hersteller für Produktionskapazitäten vergüten

Die Bundesregierung will im Falle künftiger Pandemien eine Versorgung mit Impfstoffen in Deutschland sicherstellen. Jetzt aufgebaute Kapazitäten sollten mittelfristig abgesichert und der Aufbau weiterer Kapazitäten ermöglicht werden, wie es in einem Beschlussvorschlag des Kabinetts heißt. Der Beschlussvorschlag liegt der Pharmazeutischen Zeitung vor.

Dazu will der Bund »Pandemiebereitschaftsverträge« an geeignete Unternehmen vergeben. Aus Gründen der Risikostreuung sollen die Verträge mit »möglichst allen wichtigen Unternehmen geschlossen werden«. Zudem sollen die Vereinbarungen mit Firmen, die auf unterschiedliche Technologieansätze bauen, getroffen werden. In diesen Verträgen sollen sich die Hersteller gegen Zahlung einer festen, jährlichen Vergütung verpflichten, eine Produktionskapazität aufzubauen beziehungsweise bereitzustellen und entsprechend vorzuhalten. Derzeit stünden hier Impfstoffe gegen das Coronavirus und seine Varianten im Vordergrund, allerdings sollen die Verträge auch für Impfstoffe gegen andere Viren oder biologische Gefahren gelten, die zu einer Pandemie führen könnten.

Im Falle der Aktivierung sollen die Kapazitäten innerhalb von drei Monaten hochgefahren werden können. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch, der Bund wolle dafür sorgen, dass für künftige Pandemiefälle eine Kapazität von 600 Millionen bis 700 Millionen Impfdosen bereitstehe. Entsprechende Ausschreibungen würden laut Spahn »zeitnah« mit einer Laufzeit von fünf Jahren auf den Weg mittels einem wettbewerblichen Vergabeverfahren gebracht.

Laut Beschlussvorschlag werde dafür ein Zentrum für Pandemie-Impfstoffe und Therapeutika am Paul-Ehrlich-Institut (ZEPAI) gegründet, das am 1. September 2021 starten soll. Für die Arbeit des Zentrums stehen für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 jährlich 13 Millionen Euro (insgesamt 65 Millionen Euro) zur Verfügung. Für dieses Jahr sollen sich die Ausgaben für die Stand-By-Verträge auf 55 Millionen Euro belaufen. Dieser Betrag sei noch nicht vom Haushalt abgedeckt. Für die kommenden Jahre würden für dieses Vorhaben laut Kabinettsvorlage »Finanzmittel in ausreichendem Umfang bereitgestellt«.