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Faktenblatt
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BMG reagiert auf geplanten Ärzteprotest

Nachdem der Virchowbund und weitere Verbände gestern bundesweite regionale Proteste und Praxisschließungen ankündigten, reagierte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit einem Faktenpapier. Darin wird behauptet, dass einige Äußerungen der Ärzteschaft nicht haltbar seien.
AutorKontaktMelanie Höhn
Datum 11.08.2023  11:00 Uhr

Digitalisierung weiteres großes Thema

Ein weiteres Thema des BMG ist die Digitalisierung. Der Arzt müsse beispielsweise beim Umstieg auf das E-Rezept dieses nur einmal in seinem System »einschalten«. Und weiter: »Seit Juli 2023 erhalten Ärzte eine monatliche Pauschale, um die Installation und den Betrieb der TI zu finanzieren. Diese Pauschale deckt im Regelfall alle Kosten für die Komponenten und Dienste der TI ab«, so das Ministerium. Das E-Rezept sei »die Basis dafür, um zukünftig eine vollständige Transparenz über alle verordneten Medikamente eines Patienten zu erhalten und damit die Arzneimitteltherapiesicherheit zu stärken«. 

Das E-Rezept und andere digitale Anwendungen wie der Kommunikationsdienst im Medizinwesen (KIM) und die elektronische Patientenakte (EPA) würden gut funktionieren und Ärztinnen und Ärzte, die mit den Anwendungen vertraut seien, bewerteten diese im Allgemeinen als positiv. Für die Ärzte soll der Befüllungsvorgang der EPA »radikal« vereinfacht werden, »indem wir diesen weitestgehend automatisiert umsetzen und auf Daten des E-Rezepts zurückgreifen. Noch in diesem Quartal soll der TI Messenger für die Kommunikation von Leistungserbringer zu Leistungserbringer eingeführt werden«, erklärte das BMG: »Damit bieten wir allen Leistungserbringern ein Tool an, um einfach, schnell und sicher untereinander kommunizieren zu können.« Darüber hinaus habe das BMG mit der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitssystem und die Pflege unter Beteiligung der Ärzteschaft die Weichen für die Zukunft der Digitalisierung gestellt. 

Erste Reaktionen auf das Faktenblatt

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) reagierte auf das Faktenblatt und kritisierte die Einflussnahme des BMG auf die begonnenen Honorarverhandlungen in der ärztlichen Versorgung. Zudem habe das Ministerium »mit diesem Vorgehen gegen seine staatliche Neutralitätspflicht« verstoßen, so der SpiFa in einer Pressemeldung. »Das deutsche Gesundheitssystem blutet an allen Ecken und Enden aus und ist in fünf Jahren am Ende, wenn die derzeitige Gesundheitspolitik von Bundesminister Lauterbach so fortgeführt wird«, so der Verband weiter.

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