BMG kündigt große EU-Arzneimittelstrategie an

Müller, der selbst Arzt und Apotheker ist, erklärte, dass das BMG nach wie vor die Preisentwicklung bei Originalpräparaten im Blick hat. »Patentprodukte fressen einen großen Teil des Budgets auf«, bemängelte Müller. Hingegen seien bei Generika, die für die Versorgung sehr wichtig seien, die Kosten sehr knapp kalkuliert. Der Umsatz im Generikabereich sei im Vergleich zu 2017 sogar leicht rückläufig. Um eine bessere Versorgung im generischen Markt zu erreichen, wolle das BMG im ersten Halbjahr 2023 zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz einen Gesetzentwurf erarbeiten, kündigte Müller an. Damit solle die Zulassung neuer Generika gefördert werden.

Um hohe Ausgaben im Patentbereich zu stoppen, habe der Gesetzgeber mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz Leitplanken für die Arzneimittel-Preisverhandlung eingeführt, erinnerte Müller. Dabei werde das bisherige Verhandlungsverfahren durch klare gesetzliche Leitplanken bei Arzneimitteln ohne Zusatznutzen beziehungsweise mit nicht quantifizierbarem oder geringem Zusatznutzen flankiert, sofern das Zulassungsverfahren patentgeschützt ist. Mit Arzneimitteln, deren Zusatznutzen gering oder nicht quantifizierbar ist, erzielen Hersteller künftig keinen hohen Preis mehr, sondern lediglich einen Preis auf dem Niveau eines Generikums. Bei Arzneimitteln ohne Zusatznutzen liegt der Erstattungsbetrag noch 10 Prozent darunter. »Wir wollen Arzneimittel, die den Patienten tatsächlich einen großen Nutzen bringen«, erläuterte Müller das Ziel der Leitplanken.