 |  | Lukas Brockfeld |
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13.10.2026 12:00 Uhr |
Mit dem im Juli vom Kabinett beschlossenen Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) verfolge das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das Ziel, die Potenziale der Digitalisierung in der Versorgung zu nutzen. »Gleichzeitig verbessern wir die Möglichkeiten zur Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Innovation, Versorgung und damit auch für Prävention«, sagte Schenderlein. Man wolle ein modernes, digitales und datengestütztes Gesundheitsökosystem schaffen. »All dies ist ein wichtiger Beitrag für die digitale Souveränität unseres Landes.«
Das BMG arbeite außerdem daran, das Gesundheitssystem auf »verteidigungsbezogene Krisenlagen« vorzubereiten. »Mit dem geplanten ›Gesundheitssicherstellungsgesetz‹ werden wir die bestehende Lücke in den Sicherstellungsgesetzen schließen. Es soll ein Sonderrechtsrahmen geschaffen werden, um die gesundheitliche Versorgung auch in Verteidigungsszenarien zu sichern«, sagte Schenderlein. In Kürze werde ihr Ministerium einen entsprechenden Referentenentwurf vorlegen. Dieser solle die besonderen Bedarfe der Streitkräfte und die Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung der Zivilbevölkerung berücksichtigen.
»Kernelemente des Gesetzentwurfes sind insbesondere Regelungen zur Patientenverlegung, zu aufwuchsfähigen Behandlungskapazitäten und zur Bevorratung. Damit die Koordination im Ernstfall klappt, müssen die Zuständigkeiten von Bund, Ländern, Gesundheitseinrichtungen, Hilfseinrichtungen und der Bundeswehr klar geregelt werden«, erklärte die Staatssekretärin. Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung und die Steigerung der Durchhaltefähigkeit seien eine gesamtstaatliche Aufgabe und das Gebot der Stunde.
