 |  | Benjamin Rohrer |
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21.08.2020 16:30 Uhr |
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Bayern gegen die Importförderklausel ausspricht. Ende 2019 hatte die Staatsregierung die Ergebnisse des Bayerischen Pharmagipfels präsentiert und schon damals die Klausel als »überflüssig« bezeichnet. Außerdem hat auch der Bundesrat in den vergangenen Jahren mehrere Versuche unternommen, die Importpflicht zu streichen.
Nicht zuletzt deswegen waren die Importe auch immer wieder Thema im Bundestag. Zuletzt hat es rund um das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) heftige Diskussionen dazu gegeben. Kurzzeitig lag sogar ein Entwurf des Gesetzes vor, der die Streichung des dazugehörigen Passus aus dem SGB V vorsah. Allerdings konnte sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) damit nicht durchsetzen. Letztlich wurde die Klausel mit dem AMVSG neu formuliert, die Rahmenvertragspartner (Deutscher Apothekerverband und GKV-Spitzenverband) haben die Import-Bedingungen daraufhin neu ausgehandelt.
Das Virus SARS-CoV-2 hat unsere Welt verändert. Seit Ende 2019 verbreitet sich der Erreger von Covid-19 und stellt die Wissenschaft vor enorme Herausforderungen. Sie hat sie angenommen und rasch Tests und Impfungen, auch für Kinder, entwickelt. Eine Übersicht über unsere Berichterstattung finden Sie auf der Themenseite Coronavirus.
