GBA soll Liste erstellen |
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19.11.2013 18:12 Uhr |
Von Stephanie Schersch, Berlin / Union und SPD wollen die Aufstellung der sogenannten Aut-idem-Liste dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) übertragen. Bei der Auswahl nicht austauschbarer Arzneimittel könnten Apotheker dann nicht mehr mitreden.
Als »Ausweg in der Not« hat GBA-Chef Josef Hecken den Plan der Regierung bezeichnet, die Aut-idem-Liste in die Hände des GBA zu legen. »Es wäre mir lieber gewesen, wenn die Verhandlungspartner selbst über die Liste entschieden hätten«, sagte er vergangene Woche in Berlin. Der GBA sei aber »willens und in der Lage«, die Zusammenstellung innerhalb der gesetzten Frist vorzulegen.
Über die Aut-idem-Liste tobt seit Monaten ein Streit. Sie soll all jene Medikamente aufführen, die im Rahmen von Rabattverträgen grundsätzlich nicht ausgetauscht werden dürfen. Eigentlich sollen Apotheker und Krankenkassen gemeinsam über die Aufstellung entscheiden, doch die Verhandlungen verlaufen äußerst zäh.
Eine erste Auflistung mit insgesamt 20 Wirkstoffen durch den Deutschen Apothekerverband wollten die Kassen nicht akzeptieren. Eine Liste mit lediglich vier Arzneistoffen hielt der GKV-Spitzenverband schließlich für akzeptabel, mit ihr konnten sich aber die Apotheker nicht anfreunden. Zuletzt konnten beide Seiten auch vor der Schiedsstelle keine Einigung erzielen. Nun gibt es weitere Gespräche, die Anfang Dezember zum Abschluss kommen sollen.
Bereits im Sommer hatte sich auch die Politik mit dem Problem befasst. Der Gesundheitsausschuss im Bundestag hatte Kassen und Apotheker damals aufgefordert, bis Anfang August eine Einigung zu erzielen. Doch auch dieser Aufruf führte nicht zum Erfolg. Union und SPD wollen nun offenbar nicht länger warten. Sie haben im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen beschlossen, die Aufstellung der Liste dem GBA zu übertragen. Gelingt es auch ihm nicht, das Papier bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vorzulegen, soll der Gesundheitsminister im Rahmen einer sogenannten Ersatzvornahme darüber entscheiden.
Antje Haas vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wies die Kritik am Verhandlungsgeschehen zwischen Kassen und Apothekern zurück. Das Gesetz schreibe die Erstellung einer Aut-idem-Liste lediglich als Kann-Regelung vor, sagte sie. Eine Pflicht gebe es demnach nicht. »Es kann nicht sein, dass die Verhandlungspartner nun derart unter Druck gesetzt werden.« In den Gesprächen zwischen Kassen und Apothekern habe es zuletzt Annäherungen gegeben, eine Lösung sei allerdings nicht in Sicht.
Ohnehin halten die Kassen die Substitutionsliste für nicht unbedingt erforderlich. Schließlich habe der Arzt die Möglichkeit, den Austausch eines Arzneimittels über das Aut-idem-Kreuz zu verhindern, so Haas. Auch der Apotheker könne bei Bedarf pharmazeutische Bedenken geltend machen und so die Substitution umgehen. »Diese beiden Regelungen reichen aus unserer Sicht aus.«
DAV zeigt sich enttäuscht
Der Deutsche Apothekerverband (DAV) zeigte sich enttäuscht über die die Entscheidung der Politik. »Der DAV bedauert es, dass die Blockade des GKV-Spitzenverbands eine solche Reaktion in den Koalitionsverhandlungen provoziert hat«, sagte ein DAV-Sprecher. Für die Apotheker wiegt der Beschluss, die Aufstellung an den GBA zu delegieren, besonders schwer. Denn anders als die Kassen haben sie keinen Sitz im Gemeinsamen Bundesausschuss. Damit wären die Apotheker bei der Erstellung einer Aut-idem-Liste künftig außen vor. /
