Bundestag billigt Klinikreform |
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11.11.2015 10:00 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Krankenhäusern mit schlechten Behandlungsergebnissen drohen künftig empfindliche Honorarkürzungen. Das ist ein zentraler Bestandteil der Klinikreform, die der Bundestag vergangene Woche final abgesegnet hat.
Demnach soll die Qualität künftig in der Vergütung der Krankenhäuser eine wesentliche Rolle spielen. Für besonders erfolgreiche Behandlungen werden die Kliniken mit Zuschlägen belohnt. Darüber hinaus soll künftig mehr Personal am Krankenbett zur Verfügung stehen. In den nächsten drei Jahren will die Bundesregierung dafür insgesamt 660 Millionen Euro in die Hand nehmen.
Deutschlandweit gibt es rund 2000 Krankenhäuser, viele von ihnen schreiben allerdings rote Zahlen. Über einen Strukturfonds wird die Politik künftig Mittel zur Verfügung stellen, um unwirtschaftliche Häuser etwa in Pflegezentren für ältere Menschen umzuwandeln. Insgesamt 1 Milliarde Euro sollen in den Topf fließen, 500 Millionen Euro davon aus dem Gesundheitsfonds. Die andere Hälfte müssen die Länder zuschießen. Über Zuschläge will die Regierung zudem dafür sorgen, dass Kliniken in unterversorgten Gebieten erhalten bleiben.
Kritik kam aus der Opposition. Die geplante Förderung für mehr Pflegestellen falle viel zu gering aus, sagte Harald Weinberg von den Linken. Aus Sicht der Grünen fehlt in dem Gesetz eine Lösung für das Problem der mangelnden Finanzierung von Investitionen. Für diesen Posten sind eigentlich die Bundesländer zuständig, doch die kommen ihrer Verpflichtung nur teilweise nach. Grünen-Gesundheitsexperte Harald Terpe forderte daher, die Kassen in die Investitionsfinanzierung einzubeziehen. /
