Michalk kritisiert Ausschreibungen |
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21.10.2015 08:44 Uhr |
Von Stephanie Schersch / In der Union regt sich offenbar Widerstand gegen Ausschreibungen im Impfstoffbereich. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Maria Michalk (CDU), gibt Rabattverträgen die Schuld an Lieferausfällen.
Deutschland habe eines der besten Gesundheitssysteme der Welt, sagte Michalk vergangene Woche. »Lieferausfälle bei Impfstoffen passen da nicht ins Bild.« Verantwortlich für die Engpässe seien die derzeit geltenden Ausschreibungsregeln zwischen Herstellern und Krankenkassen. Diese können seit Inkrafttreten des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) im Jahr 2011 Rabattverträge über die Versorgung mit Impfstoffen schließen.
Sensibler Markt
Der Impfstoffmarkt sei jedoch sehr sensibel, so Michalk. Das mit der Produktion verbundene Risiko von Ausfällen übersteige schlichtweg den Nutzen der Ausschreibungen. Ohnehin dürften die Impfstoffpreise den europäischen Durchschnitt auch ohne Rabattverträge nicht überschreiten, sagte sie. Schließich seien die Zeiten, in denen deutsche Arzneimittelpreise zu den höchsten in Europa zählten, seit Einführung des AMNOG vorbei. Michalk kann sich daher eine Abschaffung der Ausschreibungsoption vorstellen. »In jedem Fall muss die gegenwärtige Praxis überdacht werden.«
In der Vergangenheit hatten Impfstoffausschreibungen hierzulande immer wieder zu Problemen geführt. So war es etwa im Herbst 2012 in einigen Regionen zu erheblichen Versorgungsproblemen gekommen, weil der alleinige Vertragspartner der dortigen Krankenkassen nicht liefern konnte. 2014 hatte die Große Koalition die Ausschreibungsregeln daher verschärft: Krankenkassen müssen Rabattverträge über Impfstoffe nun immer mit mindestens zwei Herstellern schließen. Kann ein Unternehmen nicht liefern, soll das jeweils andere diese Lücke schließen.
Michalk reicht diese Regelung offenbar nicht aus. Sie zeigte sich zuversichtlich, im Rahmen des sogenannten Pharmadialogs von Bundesregierung und Industrie eine gemeinsame Lösung für die Ausschreibungsprobleme zu finden. Die SPD zeigte sich verwundert über Michalks Äußerungen. Derartige Ankündigungen vor Abschluss des Pharmadialogs seien »verfrühte Weihnachtsgeschenke« für die Industrie, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der SPD-Gesundheitsexpertinnen Hilde Mattheis und Martina Stamm-Fibich. »Notwendig sind überstürzte Handlungen in keinem Fall, denn die Impfstoffversorgung der Bevölkerung ist in vollem Umfang gesichert.« /
