Verbände starten Initiative für Mehrwertsteuersenkung |
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02.10.2007 12:02 Uhr |
<typohead type="3">Verbände starten Initiative für Mehrwertsteuersenkung
Zahlreiche Verbände haben in den vergangenen Jahren immer wieder eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gefordert. Ihre Bemühungen hatten eines gemein: Sie waren allesamt erfolglos. Mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage bügelten die jeweiligen Bundesfinanzminister die Forderungen ab. Jetzt versuchen es 15 Verbände aus dem Gesundheitswesen erneut, diesmal aber gemeinsam.
In einer auf dem Deutschen Apothekertag vorgestellten »Düsseldorfer Erklärung« fordern sie die Bundesregierung auf, die Mehrwertsteuer für Humanarzneimittel von 19 auf 7 Prozent zu senken. Dadurch ließen sich im Gesundheitswesen rund 2,5 Milliarden Euro sparen.
Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands, Hermann S. Keller, gibt der Initiative eine bessere Chance als vorhergehenden. Die Haushaltslage habe sich im vergangenen Jahr deutlich entspannt, sagte er bei einer Pressekonferenz. Außerdem passe die Senkung zur Politik der Regierung. Keller: »Die Koalition will die Lohnnebenkosten senken und so neue Arbeitsplätze schaffen. Mit einer niedrigeren Mehrwertsteuer auf Arzneimittel könnte man den GKV-Beitrag um 0,2 Prozentpunkte senken.«
Auch ABDA-Geschäftsführer Karl-Heinz Resch hält die konzertierte Aktion der Verbände für aussichtsreich: »Wenn die Politik ein Thema aufnehmen soll, dann muss man ihr Anstöße geben.« Zudem gebe es in der EU lediglich vier Länder, in denen die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel nicht ermäßigt sei.
