Hersteller warnen vor Rückschritt |
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01.08.2018 10:11 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Für seinen Vorstoß in der Impfstoffversorgung erhält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen deutlichen Rüffel aus der Industrie. Er verfehle sein Ziel, so die Kritik.
Vor wenigen Tagen hatte Spahn einen Gesetzentwurf präsentiert, der unter anderem neue Regeln für regionale Impfstoffvereinbarungen zwischen Kassen und Apothekern vorschreibt. Demnach sollen die Krankenkassen künftig nicht nur die Kosten der günstigsten Vakzine übernehmen, sondern grundsätzlich auch das Präparat des zweitgünstigsten Herstellers zahlen. Mit dieser Regelung möchte das Ministerium sicherstellen, dass Lieferschwierigkeiten eines Herstellers nicht zu Versorgungsengpässen führen.
Aus Sicht des Bundesverbands der pharmazeutischen Industrie (BPI) verfehlt der Minister mit diesen Plänen jedoch sein Ziel. »Zwei Anbieter sind zwar besser als einer, aber gerade bei Impfstoffen keine Versorgungsgarantie falls einer ausfällt – egal, in welcher Vertragskonstruktion«, sagte BPI-Chef Martin Zentgraf. Um die Versorgung wirklich sicherzustellen, müssten die Vakzine aller Hersteller zu Verfügung stehen. Genau das habe der Gesetzgeber erst im vergangenen Jahr gesetzlich geregelt.
Tatsächlich hatte die Große Koalition 2017 Rabattverträge zwischen Kassen und Herstellern in der Impfstoffversorgung verboten. Für Aufregung hatte im Frühjahr eine Vereinbarung gesorgt, die Krankenkassen unter Federführung der AOK Nordost mit drei Apothekerverbänden geschlossen hatten. Darin hatten sie einen Festpreis für tetravalente Grippe-Impfstoffe der Saison 2018/2019 verhandelt – nur zu diesem Preis zahlen die Kassen die Vakzine für ihre Versicherten. Allerdings hatte sich nur ein einziger Hersteller bereit erklärt, zu diesem Preis auch wirklich zu liefern. Der Vertrag war daraufhin von vielen Seiten als Exklusivvereinbarung bemängelt worden, insbesondere der BPI hatte zu massiver Kritik ausgeholt.
Mit der nun geplanten Regelung reagiert Spahn auf diese Kritik. Der BPI wertet den Vorstoß nun aber als deutlichen Rückschritt. Die Situation im Impfstoffmarkt sei der Politik ausreichend bekannt, sagte Zentgraf auch mit Verweis auf die vergleichsweise niedrigen Impfquoten in Deutschland. Offensichtlich orientiere man sich dennoch lieber an relativ geringen Kosteneinsparungen für die Krankenkassen als an einer optimalen Versorgung. /
