Entscheidung vertagt |
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13.07.2016 09:02 Uhr |
Von Jennifer Evans / Die Koalition hat die abschließende Entscheidung über die Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) vertagt. Grund dafür ist das ethisch heikle Thema um Arzneitests an Demenzkranken.
Einvernehmlich haben die Fraktionen beschlossen, die AMG-Novelle auf die Tagesordnung der zweiten Septemberwoche zu verschieben, wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bestätigte. Bislang gelang demnach den Abgeordneten keine Einigung darüber, ob künftig Medikamente an schwerkranken Demenzpatienten getestet werden dürfen, wenn diese selber nicht mehr vom Nutzen der Studien profitieren können.
Ursprünglich wollte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Forschung an Patienten ermöglichen, wenn diese vorher in einer Patientenverfügung ihr Einverständnis gegeben haben. Die Koalitionsfraktionen planten hingegen, die Einwilligung nach verpflichtender ärztlicher Aufklärung in Form einer Probandenverfügung – unabhängig von einer Patientenverfügung – zu dokumentieren. Laut dpa gab es auch die Überlegung, dass eine klinische Prüfung nur dann stattfinden darf, wenn ein direkter Nutzen für den Probanden zu erwarten ist. Ein anderer Antragsentwurf wollte die Einwilligung des Patienten unabhängig von der Pflicht einer ärztlichen Aufklärung machen.
Bei der für die vergangene Woche angesetzten Abstimmung waren die Abgeordneten von ihrem üblichen Fraktionszwang befreit. Doch das Plenum braucht für eine Entscheidung in der umstrittenen Frage anscheinend mehr Zeit: Der Tagesordnungspunkt wurde kurzfristig abgesetzt. /
