Gericht verhängt erneut Ordnungsgeld

In dem Verfahren geht es um das Bonussystem des Versenders. Nachdem die Bundesregierung Boni auf verschreibungspflichtige Arzneimittel im vergangenen Herbst verboten hatte, bot DocMorris den Patienten zunächst eine Prämie von bis zu 15 Euro pro Rezept für die Teilnahme an einem Medikationscheck an. Zusätzlich erhielten die Kunden einen Bonus von 1 Euro für jedes verordnete Medikament. Die Apothekerkammer Nordrhein klagte gegen das Prämienmodell und bekam im März vom Landgericht Köln recht. Die Richter sahen in dem Bonussystem einen klaren Verstoß gegen die Preisbindung bei Arzneimitteln und untersagten die Prämie per einstweiliger Verfügung. Da DocMorris das Modell trotzdem weiterführte, verhängte das Gericht ein Ordnungsgeld von 100 000 Euro.

Auch darauf reagierte die Versandapotheke jedoch zunächst nicht. Sie habe das Bonussystem auch nach Zustellung des Ordnungsgeldbeschlusses »in identischer Form fast noch zwei Wochen fortgesetzt«, schreibt das Gericht. Dies sei eine vorsätzliche Missachtung der einstweiligen Verfügung, ein weiteres Ordnungsgeld »in empfindlicher Höhe« sei daher gerechtfertigt.

Inzwischen hat DocMorris sein Prämienmodell umgestellt. Der 1-Euro-Bonus wurde gestrichen, stattdessen gibt es jetzt 20 Euro als Dankeschön für die Teilnahme am Arzneimittelcheck. Aus Sicht der Richter fällt dieser Schritt allerdings kaum in Gewicht. Denn auch das neue Prämiensystem verstoße gegen deutsches Arzneimittelpreisrecht, wie das Gericht in einem anderen Verfahren bereits zu erkennen gegeben habe.

DocMorris macht weiter

Auch gegen das neue Bonussystem geht die Apothekerkammer Nordrhein vor. In diesem Fall droht DocMorris ebenfalls ein hohes Ordnungsgeld. Die Versandapotheke wirbt dennoch nach wie vor mit der 20-Euro-Prämie. /